Heruntergespielt

4. Januar "Uetersener kämpfen gegen Regensteuer, hier: Leserbrief von Jan Baumann vom 8. Januar

Den Leserbrief hätte auch die Stadtverwaltung unserer Stadt schreiben können und sollen. Wenn Herr Baumann nun den Ex-Bürgermeister Wolfgang Wiech als den Bürger outet, der vor dem Verwaltungsgericht Schleswig die seit 2008! nachweisbar fehlerhaften Gebührenbescheide beanstandet und die Rückzahlung der unzulässigerweise festgesetzten "Regenwassergebühren" für sich erreichen konnte, hat er wie jeder andere sein Bürgerrecht wahrgenommen. Wenn seine Nachfolgerin im Amt dadurch einen Rechtsstreit verliert, müssen sie und die Politik selbstkritisch die eigene umstrittene Haltung überdenken. Herr Wiech ist keineswegs ein schlechter Verlierer, wenn er durch sein Verfahren allen Bürgern in Uetersen ebenfalls die Rückzahlung zu Unrecht erhobener Gebühren ermöglicht.

Deshalb sollten m.E. alle Betroffenen gegen den aktuellen Abgabenbescheid 2013 trotz der um rd. 34 Prozent verringerten Gebühr, Rechtsmittel (Widerspruch) einlegen und den weiteren Verlauf einfach abwarten. Herr Baumann, in der örtlichen Kommunalpolitik Multifunktionär der SPD, versucht ähnlich wie die Bürgermeisterin die Problematik rechtlich und finanziell runterzuspielen. Die Gebührenbescheide von größeren Grundstücken, mittelständischen und Großbetrieben gehen in die Tausende Euro.

Auch die bedrohlich wirkenden und ständig von Teilen der Politik und der Verwaltung gestreuten Hinweise zur Verjährung, Fristablauf und Bagatellgrenzen greifen rechtlich nicht. Die neue Abgabensatzung ist genauso fehlerhaft wie die alte. Die notwendige rückwirkende Aufhebung und Neuveranlagung steht in Aufwand und Nutzen, anders als von Herrn Baumann gefordert, unbedingt in einem sinnvollen Verhältnis. Alle Bürger und Betroffenen müssen darauf vertrauen können, dass Abgaben und Steuern rechtlich korrekt erhoben werden. Die Gebühr selbst wird von niemandem in Frage gestellt.

Abschließend noch eine kritische Anmerkung zum Versand der Bescheide. Es ist nicht hinnehmbar, die Gebührenzahler auf die Website der Stadt im Internet zu verweisen. Erläuterungen gehören auf die Rückseite des Bescheids oder als Anlage in den Briefumschlag!! Im Internet der Stadt eingestellte Erläuterungen zu löschen, wieder neu zu formulieren und den Gebührenzahlern auf Anfrage andere Erläuterungen statt der auf der Website zu lesenden zuzusenden, geht gar nicht.

Ulf Lüders, Uetersen

Falsch erklärt

25. Januar "Kinder-Nachrichten: Wie überleben Fische unter dem Eis?"

Zufällig fesselte mich die Überschrift "Wie überleben Fische unter dem Eis?". Leider enthält der Artikel Halbwahrheiten, die wohl gut gemeint, aber schädlich sind.

Ich nehme Anstoß an dem Satz: "Das liegt daran, dass kaltes Wasser leichter ist als warmes". Dass das nicht generell stimmen kann, merkt jeder Badende, der nahe der Oberfläche warmes und tiefer unten kaltes Wasser spürt. Richtig ist, dass reines Wasser bei 4°C am schwersten ist; es ist leichter, wenn es kälter, aber auch wenn es wärmer wird. So liegt in den Weltmeeren wärmeres Wasser über kälterem. Eis ist leichter als Wasser bei jeder Temperatur und schwimmt also.

Jürgen Sündermann

Fettes Schlagloch

1. Februar "Ein Schlagloch nach dem anderen"

Ihr Artikel und Kommentar kommen wie gerufen, danke! Gestern Abend bin ich an der Bushaltestelle vor dem Pinneberger Bahnhof etwa auf Höhe des Zeitungsladens in ein richtig "fettes" Schlagloch gefahren. Ich nehme an, dass da täglich etliche Busse auch hineinfahren und so das Loch noch vergrößern. Eine Gefahr auch für die vielen Fußgänger, die an dieser Stelle die Straße überqueren!

Eberhard Lehr

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