Berlin. Die Corona-Pandemie bestimmt erneut den Winter. In der vergangenen Woche gab es zudem erste Berichte über Fälle der zunächst in Südafrika erkannten Corona-Variante Omikron. Bund und Länder kamen deshalb am Dienstag zu einem inoffiziellen Treffen zusammen und besprachen Maßnahmen. Diese sollen am Donnerstag bei einer Ministerpräsidentinnenkonferenz beschlossen werden.
Moderator Markus Lanz begrüßt seine Gäste "am Ende eines ereignisreichen Tages". Er will wissen, welche Maßnahmen in der Pandemie-Bekämpfung jetzt getroffen werden müssen – und welche in dieser Woche noch beschlossen werden. Denn die Bevölkerung sei wütend und müde. "Man kann es nicht mehr hören", so Lanz.
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"Markus Lanz": Das waren die Gäste
- Reiner Haseloff, Politiker (CDU)
- Lars Klingbeil, Politiker (SPD)
- Kristina Dunz, Journalistin
- Helga Rübsamen-Schaeff, Virologin
Corona: Politik hinkt hinterher
"Wir brauchen Führung", stimmt die Journalistin Kristina Dunz dem Moderator zu. Sie hätte sich gewünscht, dass man aus den Fehlern zu Beginn der Pandemie gelernt hätte. Stattdessen hinke die Politik hinterher. Dunz kritisiert auch das wochenlange Machtvakuum zwischen beiden Regierungen und wertet das als psychologisch falsches Signal.
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Auch Virologin Helga Rübsamen-Schaeff wünscht sich vom designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klare Botschaften und schnelleres Handeln. "Ich kann nicht verstehen, dass die Regierung so eine lange Pause braucht", sagt sie. Schließlich, so stellt Lanz klar, sei er als Vizekanzler auch Teil der noch amtierenden Regierung.
"Markus Lanz": Klingbeil lacht bei Ausführungen von Haseloff
"Man kann die Politik doch nicht alleine dafür verantwortlich machen", sagt Reiner Haseloff. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wiederholt an diesem Abend mehrfach, dass er sich von Medizinern falsch beraten fühle. Auf mehrfaches Nachfragen von Lanz kann er dafür jedoch keine konkreten Beispiele nennen. Haseloff sieht das Hauptproblem in den Ungeimpften und nennt das ein "gesamtgesellschaftliches Problem".
Was der Ministerpräsident konkret dagegen tue und wie es mit einer Impfpflicht aussehe, will Markus Lanz wissen. "Die generelle Impfpflicht ist die zweite Stufe", erklärt der. Die erste Stufe sei die Impfpflicht in bestimmten Berufen. Bei den Ausführungen von Haseloff lacht Lars Klingbeil an einer Stelle kurz. "Da können Sie ruhig lachen. Wären Sie erst mal so lange im Geschäft wie ich, Herr Klingbeil", so der Ministerpräsident. "Vielen Dank für die Tipps, die ich als junger Politiker offenbar noch brauche", entgegnet Klingbeil süffisant.
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Lanz beißt bei Frage nach Gesundheitsminister auf Granit
Der designierte SPD-Parteivorsitzende gibt zu, dass das "Kommunikationsverhalten in den vergangenen Wochen zur Verunsicherung beigetragen hat". Auch in seinem Umfeld beobachte er, dass sich die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht geändert habe. "Ich selbst habe die Impfpflicht in der Vergangenheit abgelehnt, aber ich bin da nicht mehr", sagt er.
Würde es zu einer Abstimmung im Bundestag kommen, dann sei seine Tendenz gerade dafür zu stimmen. Klingbeil rechnet damit, dass das Parlament im Dezember darüber debattieren werde. "Ich bin mir sicher, dass die Impfpflicht Anfang 2022 kommen wird", so seine Einschätzung.
Wer dann den "entscheidenden Posten" in der Pandemie-Bekämpfung, nämlich den des Gesundheitsministers oder der Gesundheitsministerin innehaben wird, will Lanz noch wissen. Doch obwohl der Moderator die Namen Karl Lauterbach und Andrea Nahles ins Rennen bringt, verrät Klingbeil nichts. Die SPD werde am kommenden Montag ihre Ministerposten bekannt geben. Bis dahin bleibt es den Bürgerinnen wohl nur übrig, wie so oft in dieser Pandemie nur abzuwarten.
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