Berlin. Die Ampel gilt als wahrscheinlich, Jamaika hat wohl keine Chance. Oder gibt es doch noch Überraschungen? Die Regierungsbildung beschäftigte am Sonntagabend nach den ersten Gesprächen der Parteien auch die Runde bei Anne Will. "Scholz und Laschet auf Partnersuche – für wen entscheiden sich FDP und Grüne?", lautete der Titel der Sendung.
"Anne Will": Das waren die Gäste
- Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern
- Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag
- Otto Fricke (FDP), Beisitzer im Bundesvorstand und Mitglied des Bundestages
- Konstantin von Notz (Grüne), Mitglied des Bundestags
- Christiane Hoffmann, Journalistin bei "Spiegel"
Röttgen beim Thema Laschet unter Druck
Den mit Abstand schwierigsten Stand hatte in der Runde Norbert Röttgen. Das lag daran, dass derzeit niemand so recht weiß, wohin die Union steuert. Tritt Armin Laschet als Parteichef zurück? Wer folgt ihm? Und für welche Linie wird diese Person am Ende stehen?
All diese Unklarheiten führten zur absurden Situation, dass der CDU-Politiker Röttgen, der durchaus auch schon mit der Macht in der Partei geliebäugelt hatte, in der Runde nicht mit Inbrunst sagen konnte: Ja, Armin Laschet soll Kanzler werden! Stattdessen druckste Röttgen herum. Erst müssten Jamaika-Gespräche geführt werden, dann könne über Personen geredet werden. Und überhaupt, das Wahlergebnis gebe anderes gar nicht her.
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Armin Laschet: Machtvakuum in der Union
Es war das übliche, verklausulierte Ultimatum, dass Armin Laschet dieser Tage aus den eigenen Reihen oft hört: Entweder, ihm gelingt Jamaika – oder er muss weg. Doch auch das ist wiederum etwas absurd, weil diese Koalition derzeit sehr unwahrscheinlich erscheint. Warum schleppt sich die CDU so dahin, statt reinen Tisch zu machen?
Christiane Hoffmann erklärte diesen Zustand mit einem Machtvakuum in der Partei. "Alle wissen, dass es mit Laschet nicht weitergehen wird. Aber keiner sagt es richtig", stellte die "Spiegel"-Journalistin fest. Zwar gebe es Anwärter auf die Laschet-Nachfolge, noch aber trauten sich diese nicht hervor.
Zeichen auf Ampel – und die FDP?
So viel zur Lage der Union. Und die anderen? Zumindest bei SPD und Grünen stehen die Zeichen recht eindeutig auf Ampel. "Wir als SPD wollen ganz klar die Ampel", sagte Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Und Konstantin von Notz von den Grünen machte ganz unverblümt klar, dass Jamaika nur taktisch nützlich ist: "Wenn sie von Anfang an alle Optionen vom Tisch nehmen, bleibt ihnen keine Verhandlungsmasse", sagte der Bundestagsabgeordnete.
Für die FDP ist die Lage derweil nicht ganz so eindeutig. Schließlich hat man mehr Schnittmengen mit der Union, und auch, wenn die Ampel für Erneuerung stünde: "Ich weiß bei der SPD nicht, wie viel Scholz und wie viel Esken und Walter-Borjans ich bekomme", sagte der FDP-Politiker Otto Fricke mit Blick auf mögliche Richtungskämpfe zwischen dem mittigen Scholz und seiner zuletzt tendenziell nach links gerutschten Partei.
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Das Fazit
Diese Ausgabe von "Anne Will" war in mancher Hinsicht erhellend. Es zeigte sich, dass das Jamaika-Bündnis eher unwahrscheinlich ist – und dass dies insbesondere an der desolaten Lage der Union liegt.
Also Autopilot in Richtung Ampel? Auch dieses Projekt könnte noch kompliziert werden, wenn es dann mal um Inhalte geht. "Es ist ein sehr weiter Weg, das kann noch scheitern. Aber der Anfang war nicht schlecht", fasste Christiane Hoffmann treffend zusammen.
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