Berlin

Bundestag beschließt umstrittenes Kulturgutschutzgesetz

Berlin.  Trotz massiven Widerstands von Händlern und Kunstsammlern hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz von Kulturgütern mit klarer Mehrheit beschlossen. Nach letzten Änderungen im Ausschuss stimmten Union und SPD am Donnerstag im Plenum dem Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu. Die Opposition enthielt sich. Das Gesetz soll die Abwanderung von national wertvollem Kulturgut aus Deutschland verhindern. Händler und Sammler hatten hartnäckig Front dagegen gemacht. Sie fühlen sich in ihren Eigentumsrechten beschränkt.

Künftig muss für die Ausfuhr wertvoller Kunst in ein EU-Land eine Genehmigung eingeholt werden. Betroffen sind Gemälde, die älter als 75 Jahre und teurer als 300.000 Euro sind.