Der Netz-Navigator führt heute durch den Dschungel der Behörden und Ämter

World Wide Web. Eines der unbekannteren Gesetze Deutschlands dürfte das Informationsfreiheitsgesetz sein. Die mangelnde Publizität hat in diesem Fall jedoch nichts damit zu tun, dass es nur wenige Menschen betreffen würde. Vielmehr regelt das vor fünf Jahren verabschiedete Gesetz den Rechtsanspruch der Bürger auf Zugang zu allen amtlichen Informationen.

Offene Fragen gibt es ja durchaus. Aber wem stellt man sie? Wie geht man sicher, dass die Anfrage korrekt formuliert ist, und vermeidet dabei, dass die benötigten Informationen zusammen mit einem saftigen Gebührenbescheid bei einem eintrudeln? Oder gibt es vielleicht jemanden, dem genau die gleiche Frage schon beantwortet wurde?

Die Open Knowledge Foundation Deutschland hat sich diesen Unsicherheiten angenommen. Sie hat das Portal "Frag den Staat" ins Leben gerufen. Dort kann jeder schnell und einfach eine Anfrage formulieren, die automatisch an die ausgewählte Behörde weitergeleitet wird. Und damit alle etwas davon haben, werden Frage und Antwort im Wortlaut online dokumentiert.

Neben dem Vorteil, dass einmal gestellte Fragen so allen zugänglich sind, lässt sich mithilfe von "Frag den Staat" auch die Antwortpolitik der Behörde nachvollziehen. Wird die Anfrage zügig bearbeitet, sind die zur Verfügung gestellten Informationen umfassend oder werden Ausnahmeregelungen geltend gemacht? Auch das ist wichtig.

"Frag den Staat" hat sich mehr Transparenz zum Ziel gesetzt. Wenn genügend Menschen mitmachen, kann das funktionieren. Wie heißt es schließlich in der Sesamstraße: "Wer nicht fragt, bleibt dumm."

Wieso, weshalb, warum: fragdenstaat.de

(josi)