Budapest. Kurz nach Inkrafttreten des umstrittenen Mediengesetzes in Ungarn hat der kleine nicht kommerzielle Radiosender Tilos mit Songs des US-Rappers Ice-T den Zorn der Medienbehörde auf sich gezogen. Die Medienwächter erklärten, die Titel "Warning" und "It's On" enthielten Anspielungen auf Gewalt und Sexualität und dürften daher nur nach 21 Uhr gespielt werden. Der Sender entgegnete, da er nur wenig Zuhörer habe, die jünger als 16 Jahre seien und die Songtexte auf Englisch verfasst sind, könne ihre Ausstrahlung keine negativen Auswirkungen auf die moralische Entwicklung von Kindern haben.

Das ungarische Parlament hatte das neue Gesetz vor Weihnachten verabschiedet. Es besiegelt die Einrichtung eines Medienrats, dem mehrere Mitglieder der Regierungspartei angehören. Das Gremium kann Rundfunkbetriebe, Zeitungen und Zeitschriften, deren Berichte als "nicht politisch ausgewogen" erachtet werden, mit hohen Geldbußen belegen. Die EU-Kommission bezweifelt, dass das Gesetz mit EU-Recht vereinbar ist. Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Ungarn gegen EU-Recht verstößt, kann sie den Europäischen Gerichtshof einschalten.