Hamburg. Den Kulturetat um bis zu zehn Millionen Euro kürzen wollen und gleichzeitig die für Kultur zuständige Behörde so umstrukturieren wollen, dass am Ende zwölf neue Planstellen notwendig sind, die jedes Jahr eine Million Euro zusätzlich kosten - wie geht das zusammen? Im Kern war es diese Frage, von der die Sitzung des Kulturausschusses der Bürgerschaft am Donnerstag bestimmt wurde.

Der Ausschussvorsitzende Norbert Hackbusch (Die Linke) rügte eingangs die plötzliche Hast, mit der der Kulturausschuss mit dem Thema konfrontiert worden sei. Auch wurde bemängelt, dass eine Mitarbeiterin der Beraterfirma Imaka zwar eine organisatorische Begründung für die Neuorganisation der Behörde für Kultur, Sport und Medien lieferte, dass die entsprechenden Organigramme aber dem Ausschuss nicht vorlagen. In der Kritik von Christel Oldenburg (SPD): die 81 000 Euro, die dieses externe Gutachten gekostet hatte, verbunden mit der Frage, warum so etwas nicht aus der Behörde selbst zu leisten sei. Die wesentlichen Argumente für die Aufstockung: Die Behördenstruktur müsse den neuen Aufgaben angepasst werden, die Kleinteiligkeit der Einheiten verringert und ein erheblicher Stau in der Bearbeitung von Verwendungsbelegen von Zuwendungen von bis zu drei Jahren müsse aufgelöst werden. Da wurde dann mit VZÄ, mit Vollzeitäquivalenten hantiert, die Hamburger Behörde mit Berlin verglichen. Und man fragte sich: Wie hat das eigentlich bisher funktioniert?

Sicher gibt es gute Argumente dafür, etwas lange nicht grundsätzlich Geordnetes auf die Reihe zu bringen. Angesichts der auch für die Kultur avisierten Kürzungen musste sich die Behördenleitung allerdings viele Fragen gefallen lassen nach der Verhältnismäßigkeit der geplanten Stellenaufstockung in dieser Situation. Auch schien die Neuordnung nicht immer sinnvoll: Warum landen der Denkmalschutz im Amt Z (Zentralverwaltung) und die Volksfeste im Amt Kultur/Medien statt beim Tourismus? Für Verwirrung sorgte auch die Aussage der Mitarbeiterin der Beratungsfirma, es werde eine neue Hierarchieebene geschaffen.

Leider nicht gestellt wurde die Frage, ob nicht auch effizientere Arbeitsabläufe und -geschwindigkeit anstelle von Ämter- und Referatsplanspielen eine bessere Betreuung der Kulturschaffenden gewährleisten könnten. Die Senatsdrucksache wurde am Ende durchgewinkt - gegen SPD und Linke. Die nächste Hürde liegt im Haushaltsausschuss.