Berlin. - Der Bundestag hat am Freitag ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz endgültig abgelehnt. Der Antrag der FDP-Fraktion zur Aufnahme des Artikels 20b mit dem Satz "Der Staat schützt und fördert die Kultur" stieß auf den Widerstand der Großen Koalition, wobei die SPD sich auf eine Koalitionsabsprache berief, das Staatsziel aber befürwortet und in ihr Wahlprogramm aufgenommen hat. Die Linke stimmte dem Antrag zu, die Grünen enthielten sich bis auf eine Abgeordnete, die ebenfalls zustimmte. Die Diskussion im Plenum verlief vor fast leeren Rängen in Anwesenheit von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), der ein Staatsziel Kultur mit Verfassungsrang befürwortet.