Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz hat sich deutlich von den Plänen für Netzsperren distanziert, die einst von der Großen Koalition mit der Begründung beschlossen wurden, sie seien ein wirkungsvolles Instrument, um Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Bei Netzsperren handele es sich "um einen populistischen Zugriff der Politik", sagte Scholz auf dem Symposium "Online-Jugendschutz - geht's noch", das die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem Hans-Bredow-Institut und der Handelskammer veranstaltete. "Löschen ist wirkungsvoller als sperren", sagt der Bürgermeister. Scholz gehörte der Großen Koalition von 2007 bis 2009 selbst als Bundesarbeitsminister an.

Nach seiner Ansicht scheiterte die Novellierung des Jugendmedienschutzgesetzes auch, weil der Dialog mit der Netzgemeinde zu spät gesucht wurde: "Kluge Politik spricht nicht über Nutzer, sondern mit ihnen", sagte Scholz. Er warnte davor, von einem Jugendmedienschutzgesetz zu viel zu erwarten: "Gesetze allein reichen nicht." Entscheidend sei, dass die Medienkompetenz bei Nutzern jeden Alters gestärkt werde.