Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger wurde bei der Sitzung des CDU-Präsidiums einstimmig als Kandidat nominiert. Die Kanzlerin setzte Oettinger gegen anfänglichen Widerstand der SPD durch.

Der bisherige EU-Energiekommissar Günther Oettinger soll nach dem Willen der CDU-Spitze auch weiterhin den deutschen Kommissarsposten in Brüssel besetzen. Oettinger wurde bei der Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin einstimmig als Kandidat nominiert, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete.

Der 60-jährige Oettinger sei mit seiner Kompetenz und Erfahrung „erste Wahl“ für die wichtige Aufgabe in der EU-Kommission, erklärte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul. Er erwarte, dass Oettinger in der kommenden Amtsperiode ein Kernressort besetzen werde, „in dem er die Wettbewerbsfähigkeit der EU entscheidend mitgestalten kann“.

Schulz soll EU-Parlamentspräsident bleiben

In der vergangenen Woche hatte die große Koalition den Streit über den deutschen Kommissarsposten beigelegt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel einigte sich mit CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf, dass die SPD auf einen EU-Kommissarsposten für ihren europäischen Spitzenkandidaten Martin Schulz verzichtet.

Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören, will Schulz nun im Gegenzug bei der Wiederwahl zum Präsidenten des EU-Parlaments unterstützen.

Entscheidung für Juncker steht aus

Angela Merkel setzte den ehemaligen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gegen anfänglichen Widerstand des Koalitionspartners SPD durch.

Möglicherweise könnte sich Merkel auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag auch mit ihrem Wunschkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, dem Luxemburger Jean-Claude Juncker, durchsetzen.