EU-Arbeitsmarkt

Welle von Flüchtlingen aus Rumänien und Bulgarien bleibt aus

Der befürchtete Zuzug von Flüchtlingen aus Osteuropa ist in Niedersachsen und Bremen ausgeblieben. Die Zahl der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien steigt nur leicht. Soziale Probleme gibt es aber.

Hannover. In Städten mit vielen Flüchtlingen aus Osteuropa war die Sorge wegen wachsender Probleme groß, als Rumänen und Bulgaren zu Jahresbeginn freien Zugang zum EU-Arbeitsmarkt erhielten. Die Furcht vor einer Welle weiterer Zuwanderer hat sich in Niedersachsen und Bremen aber nicht bewahrheitet. Wohl nehmen sich die Behörden in Hannover und Bremen verstärkt der sozialen Probleme von Neuankömmlingen an, die noch ohne Arbeit und Quartier und mit Kindern in der Fremde stranden. Die Diakonie beobachtet, dass Zuwanderer als Bettler oder in der Prostitution missbraucht werden.

„Aus unserer Sicht ist keine größere Armutszuwanderung zu erkennen“, sagt Klaus Oks von der Arbeitsagentur für Niedersachsen und Bremen. „Auf dem Arbeitsmarkt zeigen sich bei Rumänen und Bulgaren zwar Anstiege bei den Empfängern von Arbeitslosengeld, bei den Arbeitslosen und Arbeitsuchenden, aber ebenso bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.“ Außerdem machten Rumänen und Bulgaren zusammen nur ein halbes Prozent aller Leistungsempfänger aus. In manchen Städten anderer Bundesländer sorgten größere Gruppen von Zuwanderern für Probleme. „In Niedersachsen gibt es solche größeren Ansiedlungen jedoch nicht.“

In Hannover stieg die Zahl der gemeldeten Rumänen von 2183 zum Jahreswechsel auf 2488 Ende Juni, die der Bulgaren von 1350 auf 1591. 220 Menschen aus beiden Ländern befänden sich in Obdachlosenunterkünften der Stadt, sagt Sprecherin Konstanze Kalmus. Zumeist handele es sich um ganze Familien. „Die Zuwanderung von armen Menschen aus Osteuropa hat es schon vorher gegeben, es hat keine Welle gegeben.“ Drei Sozialarbeiterinnen, die rumänisch und bulgarisch sprechen, hat Hannover inzwischen eingestellt. „Die haben gut zu tun“, meint Kalmus. Die Frauen ständen bei medizinischen Notlagen bereit und wiesen Familien auf die Schulpflicht hin.

In Bremen gebe es einige Problemhäuser, in denen viele Zuwanderer lebten, eine Überbelegung versuchten die Behörden aber mit Hilfe der Brandschutzvorschriften zu verhindern, sagt eine Sprecherin. Auch für die Schulen sei es eine Herausforderung, Kinder mit wenig oder kaum Vorbildung aufzunehmen. „Die überwiegende Zahl der Schülerinnen und Schüler aus Bulgarien und Rumänien integriert sich in den Schulen gut“, ist sich die Sprecherin des Bildungssenats, Christina Selzer, aber sicher. „Natürlich wissen wir, dass es Familien gibt, die unter schwierigen ökonomischen und sozialen Verhältnissen leben.“ Bis spät abends draußen spielende Kinder störten Nachbarn, auch mangelnde Mülltrennung sorge für Ärger.

In Städten wie Lüneburg oder Osnabrück spielen Zuwanderer keine Rolle. In Braunschweig stieg die Zahl der Rumänen seit Jahreswechsel von 580 auf 591, die der Bulgaren von 260 auf 301. In Papenburg kletterte die Zahl der Rumänen von 540 auf 609, die der Bulgaren sank von 230 auf 219. In Niedersachsen waren zum Jahreswechsel 9641 Bulgaren und 15.614 Rumänen registriert, neuere Zahlen gibt es noch nicht. Im Land Bremen waren es 4275 Bulgaren und 1620 Rumänen.

In der Migrantenberatung der Diakonie in Niedersachsen werden Rumänen und Bulgaren häufig mit Fragen zur Gesundheitsversorgung vorstellig, weiß Diakonie-Referent Wolfgang Reiter in Hannover. Noch ohne Job erhalten die Zuwanderer meist keine Sozial- und Krankenleistungen. In Wellenbewegungen träfen etwa in Hannover auch organisierte Bettlerbanden ein, die nach einiger Zeit in andere Städte weiterzögen. „Über die Frauenschutzorganisationen kriegen wir mit, dass im Prostitutionsbereich die Zahl der Frauen angestiegen ist, die für einen Appel und ein Ei an der Straße stehen.“

Ausgenutzt werden Osteuropäer mitunter in der Industrie, wo sie mit dem Versprechen ordentlicher Löhne als Arbeiter anheuern. So belagerten im Juni rund 100 aufgebrachte rumänische und bulgarische Arbeiter einer Fleischfabrik im Kreis Harburg die Werkvertragsfirma, die sie ihrer Meinung nach nicht ordentlich bezahlt hatte.