Hohe Steuereinnahmen: Stadt erzielt 2014 Überschuss von mehr als 100 Millionen Euro

Dass 2014 ein sehr gutes Jahr für den Hamburger Haushalt ist, deutete sich schon länger an. Doch es kommt noch viel besser: Mittlerweile steht fest, dass es das beste Jahr in der Geschichte der Stadt sein wird. Deutlich über 100 Millionen Euro wird am Jahresende der Überschuss in der Kasse betragen. Das erfuhr das Abendblatt aus gut unterrichteten Senatskreisen.

Demnach lag der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben schon per 30. November mit rund 100 Millionen Euro im Plus. Und da sich auch im Dezember bislang kein Rückgang bei Steuern und sonstigen Einnahmen abzeichnete, dürfte der Überschuss noch deutlich größer ausfallen. Die Finanzbehörde wollte diese Zahlen zwar noch nicht bestätigen. Aber Sprecher Daniel Stricker sagte: „Die ersten drei Quartale sind sehr gut gelaufen, da hatten wir schon einen positiven Saldo. Und auch der weitere Jahresverlauf war bislang sehr gut.“

Zum Vergleich: Der Haushalt 2014 umfasst Ausgaben von rund zwölf Milliarden Euro. Geplant worden war mit einem Defizit von 359 Millionen Euro, wovon der größte Teil – 300 Millionen – durch Kreditaufnahme ausgeglichen werden sollte und der Rest über Rücklagen. Gegenüber dieser Planung wird die Stadt also um etwa 500 Millionen Euro besser abschneiden.

Ein echtes Plus in der Kasse hat Hamburg seit Jahrzehnten nicht erlebt. Die von der Bürgerschaft beschlossene Ermächtigung, ein etwaiges Defizit ohne Kreditaufnahme allein aus Rücklagen auszugleichen, wird der Senat nicht in Anspruch nehmen. Stattdessen greift vermutlich der zweite Teil der Ermächtigung: Schulden zu tilgen. Verantwortlich für die gute Lage sind vor allem drei Faktoren: erstens die hohen Steuereinnahmen, die niedrigen Zinsen, die derzeit auf die alten Kredite anfallen. Und drittens die Ausgabenbegrenzung des SPD-Senats.