Harburg
Bezirkspolitik

Hauptausschuss beschließt Zuschüsse für Stadtteilarbeit

Das Fest Sommer im Park fand im vergangenen Jahr großen Anklang. Dieses Jahr gibt es 45.000 Euro Zuschuss – wenn es stattfinden sollte.

Das Fest Sommer im Park fand im vergangenen Jahr großen Anklang. Dieses Jahr gibt es 45.000 Euro Zuschuss – wenn es stattfinden sollte.

Foto: Hanna Kastendieck / HA

Das Gremium übernimmt vorerst die Arbeit der Harburger Bezirksversammlung. Auf neue Anträge soll vorerst verzichtet werden.

Harburg.  Ganz ohne Bezirkspolitik geht es auch in Zeiten der eingeschränkten Kontakte nicht. Zumindest die Institutionen, die Gelder aus den Töpfen der Bezirksversammlung erhalten, müssen Planungssicherheit haben und eventuell sogar erste Tranchen überwiesen bekommen. Die Finanzbeschlüsse standen deshalb prominent auf der Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am Dienstag. Der 14-köpfige Ausschuss tagte als Ersatz für die komplette, 51 Abgeordnete umfassende, Bezirksversammlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit und im großen Sitzungssaal des Rathausforums, um die Abstände zwischen den Abgeordneten wahren zu können.

Weitere Anträge für die Bezirksversammlung wurden vertagt

Bis auf die Finanzbeschlüsse wurden alle weiteren Anträge, die für die Bezirksversammlung angelegen hätten, vorerst vertagt. „Wir hätten ja auch keine Gelegenheit, Beschlüsse, die wir jetzt gefasst hätten, ordentlich nachzuverfolgen, sei es in Fachausschüssen oder Fraktionssitzungen; denn die finden ja alle derzeit nicht statt“, sagt Frank Richter, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Die Anträge, über die über alle Fraktionen hinweg Einigkeit bestand, waren schon auf der vorigen Sitzung des Hauptausschusses verabschiedet worden. „Was für die Tagesordnung verblieben war, sollte möglichst auch öffentlich und mit allen Abgeordneten besprochen werden und nicht im Ausschuss. Da waren wir uns zwischen allen Fraktionen einig.“

Frühestens Ende Mai wieder eine Sitzung der Bezirksversammlung

Einig war man sich laut Richter auch, vorerst keine neuen Anträge zu produzieren, um die Tagesordnung der nächsten ordentlichen Sitzung nicht zu überfrachten. „Wir können ja frühestens Ende Mai die nächste termingerechte Sitzung abhalten, da die April-Sitzung noch in die Zeit der Allgemeinverfügung fällt“, so Richter.

Zuschüsse für viele Stadtteilprojekte

Beschlossen wurde die Finanzierung und damit die Sicherung zahlreicher Projekte: Der Verein Nestwerk e.V. erhält für die Fortführung des Flüchtlingssport-Projekts „Tore zur Welt“ 19.800 Euro, die Nachhaltigkeitsinitiative des Bezirks, „Harburg21“, 36.000 Euro und die Arbeit des Integrationsrats wird mit 15.000 Euro finanziert. Das Projekt „Habibi-Atelier“ in den Harburg-Arcaden, das eine offene Künstlerwerkstatt für alle in Harburg lebenden darstellt, wird mit 33.000 Euro unterstützt. Für den „Sommer im Park“ – sollte das Fest denn stattfinden – stehen 45.000 Euro abrufbereit und die Arbeit der jeweiligen Stadtteilgremien und -vereine wird mit 13.600 Euro (Phoenix-Viertel), 16.000 Euro (Förderverein Neugraben) und 23.740 (Neuwiedenthal) gefördert.

Das bedeutet keineswegs, dass andere Stadtteilgremien ohne Geld auskommen müssen. Es kommt nur nicht von der Bezirksversammlung, sondern aus anderen Töpfen und Fonds.