Harburg
Bezirkspolitik

Harburgs Fraktionen beraten über Anzahl der Fachausschüsse

Britta Hermann und Andreas Finkler stehen an der Spitze der Harburger Grünen

Britta Hermann und Andreas Finkler stehen an der Spitze der Harburger Grünen

Foto: Lars Hansen / xl

Ob die Koalition tatsächlich bis zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung am 27. August in ganz trockenen Tüchern ist, bezweifeln Beobachter

Harburg. Die Verhandlungen von SPD und Grünen über eine Koalition in der Bezirksversammlung laufen noch, aber beide Seiten sind zuversichtlich, den Vertrag über ihr Bündnis bis Ende August unter Dach und Fach zu haben.

Ob die Koalition tatsächlich bis zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung am 27. August in ganz trockenen Tüchern ist, bezweifeln Beobachter allerdings. Grund sind nicht die Verhandlungen selbst, sondern der Umstand, dass beide Fraktionen noch den Segen ihrer jeweiligen Parteien brauchen, um unterschreiben zu dürfen.

Bei den Grünen muss eine Kreis-Mitgliederversammlung ihr Okay geben, bei der SPD eine Kreisdelegiertenversammlung. Als vor fünf Jahren die SPD ihren Koalitionsvertrag mit der CDU aushandelte, zogen sich die Gespräche über Monate hin. Das soll diesmal anders sein.

Inhaltlich eher auf einer Wellenlänge

„Wir liegen ja mit den Grünen inhaltlich ohnehin eher auf einer Wellenlänge, als wir es mit der CDU lagen“, sagt der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Frank Richter. „Das hat man deutlich gemerkt, als wir zu Beginn der Verhandlungen unsere Wahlprogramme verglichen haben.“

Die Verhandler geben Gas. Nach Möglichkeit zweimal Pro Woche sitzen sie seit Anfang des Monats zusammen, haken ab, worüber man einig ist und stecken bei Meinungsverschiedenheiten ihre Linien ab. „Die Atmosphäre ist freundlich, respektvoll und optimistisch“, sagt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Herrmann. „Über Inhalte wird jetzt noch nichts verraten.“

Zuschnitt der Ausschüsse ein Thema

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Zuschnitt der Ausschüsse ein Thema ist, über das die Verhandlungspartner intensiver diskutieren. In der letzten Legislatur gab es die Fachausschüsse Stadtplanung, Jugendhilfe, Kultur Sport und Freizeit, Inneres, Bürgerservice und Verkehr, Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Soziales, Bildung und Integration, sowie Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.

Außerdem fachübergreifend die Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe sowie den Hauptausschuss und den Haushalts- und Vergabeausschuss. Es heißt, dass die Grünen gerne die Themen Umwelt und Kultur mit jeweils eigenen Ausschüssen behandeln wollen, während die SPD das Thema Verkehr aufgewertet sehen möchte.

Fünf bis sechs Sitzungen im Monat

Beliebig erhöhen kann man die Anzahl der Ausschüsse indes nicht. Man braucht Abgeordnete oder zubenannte Bürger, um sie zu besetzen. Das trifft vor allem die kleinen Fraktionen.

Die FDP müsste ihre drei Abgeordneten schon nach dem alten Zuschnitt auf elf Gremien verteilen. Das bedeutet inklusive Bezirksversammlung und Fraktionssitzung fünf bis sechs Sitzungen im Monat. Dazwischen müssen die Feierabendpolitiker Sacharbeit leisten und haben Beruf und vielleicht noch Familie.

Ausschüsse nicht wieder belebt?

Möglich also, dass einer der früheren Ausschüsse nicht wieder belebt wird. Insider denken da an Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, auch „Lansmann-Ausschuss“ genannt; nach Harburgs City-Managerin, die dort gerne Impulse in die Politik gibt.

Am Dienstag, 27. August, könnten eventuell bereits die Ausschüsse besetzt werden, die unstrittig sind, heißt es in der Gerüchteküche.

Das wären die Regionalausschüsse und der Stadtplanungsausschuss. Dass bis dahin der Vertrag final unterschrieben ist, wird immer unwahrscheinlicher, auch wenn man sich die Verhandler demnächst einigen: Die Einladungsfrist zu einer Kreisdelegiertenversammlung der SPD vor diesem Datum würde Freitag ablaufen.