Harburg
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Decatur-Brücke soll saniert werden

Redaktionsbesuch: Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (l.) mit dem Leiter der Redaktion Harburg & Umland, Frank Ilse.

Redaktionsbesuch: Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (l.) mit dem Leiter der Redaktion Harburg & Umland, Frank Ilse.

Foto: Rolf Zamponi

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann benennt auch Koordinatoren für Baustellen im Harburger Umland

Harburg.  Zwei Tage diskutierte Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Wochenende bei der Verkehrsministerkonferenz bei Airbus. Gleich im Anschluss nahm er sich Zeit für einen Besuch beim Abendblatt in Harburg und für die Probleme, die im Landkreis Harburg gelöst werden müssen.

Althusmann brachte dabei am Freitag gleich mehrere gute Nachrichten mit: So geht er fest davon aus, dass die Decatur-Brücke über den Rangierbahnhof Maschen saniert und noch mehr als 20 Jahre genutzt werden kann. Bei der geplanten Ratsstätte an der Autobahn 1 argumentiert er, dass „der Untersuchungsraum bislang zu klein gewählt“ wurde und eine Raststätte auf Hamburger Gebiet statt in Niedersachsen möglich sein müsse.

Für den Verkehr soll es bis zum Dezember zwei Koordinatoren für das Baustellen-Management geben. „Der Landkreis Harburg wird personell eingebunden und einen weiteren Experten stellen“, sagte der Minister.

Bei der Koordination von Baustellen sollen künftig Baumaßnahmen auf Autobahnen und innerhalb des Landkreises so koordiniert werden, dass „man nicht von einer Baustelle direkt in eine andere fährt.“ Dafür werden aus der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und dem Wirtschaftsministerium die beiden Experten Jan Bartling und Friederike Wöbse abgestellt. Dass der Landkreis künftig direkt mitsprechen kann, hängt mit der hohen Belastung der Straßen zusammen. Hintergrund ist, dass täglich 60.000 Menschen zu ihren Arbeitsplätzen aus- und 25.000 in den Kreis einpendeln.

Noch bei der Verkehrsministerkonferenz hatte Althusmann Kontakt zum Hamburger Staatsrat Andreas Rieckhof aufgenommen, um die Sperrung des Ehestorfer Heuweges anzusprechen. „Diese Maßnahme wurde nicht ausreichend abgestimmt“, so der Minister. Geplant ist nun in den „nächsten Wochen“ zu einer Lösung zu kommen.

In der konkreten Umsetzung sollen Rettungsfahrzeuge und der Schulbusverkehr durchgeschleust werden. Zuletzt hatte etwa Stefan Zimmermann, der Direktor des Freilichtmuseums am Kiekeberg, darauf hingewiesen, dass Schulklassen die Einrichtung nur schwer erreichen könnten. Ob zudem noch die Seitenstreifen an der Straße für den Verkehr hergerichtet werden können, muss noch weiter diskutiert werden.

Für die Decatur-Brücke rechnet der Wirtschaftsminister damit, dass die wichtigsten Entscheidungen im ersten Quartal 2019 getroffen werden können. „Das Projekt hat hohe Priorität. Wir stehen dazu, 75 Prozent der Kosten für eine Sanierung zu übernehmen.“ Auch die Bahn müsse mitarbeiten. Die Brücke soll so saniert werden, dass sie langfristig tragfähig bleibt. „Dann wird der Gemeinde Seevetal ein Stein vom Herzen fallen.“

Für die neue Raststätte, mit der die heutige in Stillhorn ersetzt werden soll, hat Niedersachsen die Planungen zunächst zurückgestellt. Voraussetzung für weitere Überlegungen ist für Althusmann, dass die Planfeststellung für den letzten Abschnitt der A 26 in Richtung A 1 in diesem Jahr abgeschlossen wird.

„Wir glauben, dass man den Standort Stillhorn neu bewerten muss. Niedersachsen kann jedenfalls nicht allein die Last des Lkw-Verkehrs von Hamburg aufnehmen und die Flächen für Parkplätze bereitstellen“, sagte der Minister. Schließlich hat Hamburg eine mögliche Fläche für eine neue Raststätte für ein Logistikzentrum von DHL freigegeben. „Das hat uns nicht amüsiert.“

Wenig Chancen sieht Althusmann jedoch für eine Neuregelung des HVV-Tarifs für die Städte Winsen, Buchholz und Buxtehude. Sie wäre nach einem Gutachten eine reine Subvention für die Pendler. „Wir rechnen dagegen nicht mit höheren Fahrgastzahlen.“ Die Kosten für eine solche Maßnahme würden bei 3,34 Millionen Euro liegen. Bislang aber wollen weder Hamburg noch die Landkreise Zahlungen übernehmen.

Hintergrund ist dabei auch, dass sich die Ticketkosten für andere Städte wie Stade oder Lüneburg deutlich erhöhen würden. „Ich habe für die Diskussion über die HVV-Tarife derzeit keinen Lösungsvorschlag.“ Der könnte sich allenfalls daraus ergeben, dass die Bevölkerung und damit auch die Zahl der Pendler weiter steigt.

Die finanziellen Belastungen für die Kommunen durch die Beitragsfreiheit in den Kindergärten nimmt das Land zur Kenntnis. Die Summen sollen durch die steigenden Beteiligung an den Personalkosten und den Härtefall-Fonds des Landes über 48 Millionen Euro ausgeglichen werden. Gemeinden, die einen Fehlbetrag nachweisen können, sollen Geld aus diesem Fonds erhalten. „Ich kann den Bürgermeistern nur raten, sich direkt an mich zu wenden. Wir werden niemanden im Regen stehen lassen.“

Bernd Althusmann, der mehrere Jahre bis Juni 2016 als Leiter der Auslandsvertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Namibia und Angola verbracht hat, hat dort „viele Fröhlichkeit und Gelassenheit trotz schwieriger Lebensumstände“ erlebt. „Das versuche ich mir zu bewahren.“ Eine „gute Portion afrikanischer Gelassenheit“ trage sicher auch dazu bei, die Große Koalition mit der SPD in Hannover zu festigen: „Das funktioniert.“

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann

Bernd Althusmann ist seit dem 22. November 2017 Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und stellvertretender Ministerpräsident einer Großen Koalition im Kabinett von Stephan Weil (SPD). Seit dem 26. November 2016 ist der in Oldenburg geborene Politiker CDU-Landesvorsitzender. Der 51-Jährige war deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Oktober 2017.

Als Sohn eines Pastors und einer Krankenschwester lebt Althusmann seit 1976 im Kreis Lüneburg. Nach dem Abitur 1986 schlug er bis 1994 eine Offizierslaufbahn bei der Panzertruppe der Bundeswehr ein. An der Bundeswehruniversität Hamburg schloss er ein Pädagogik-Studium mit Schwerpunkt Personalwesen als Diplom-Pädagoge ab.

An der Fachhochschule für Berufstätige in Lahr studierte er anschließend Betriebswirtschaft mit dem Abschluss zum Diplom-Betriebswirt. 2007 promovierte er an der Universität Potsdam.

Leiter der Auslandsvertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung Namibia und Angola war der Politiker von Dezember 2013 bis Juni 2016. Nach seiner Rückkehr leitete er zunächst das Büro Hannover der Topos Personalberatung.