Harburg
HR-Regional

Demütigung wäre zu verhindern gewesen

Person, Zeit, Zustimmungsfrist: Drei Stöckchen, die die SPD der CDU hinhält, und über die die Christdemokraten jetzt springen müssen, wenn sie in Harburg weiterhin etwas zu sagen haben wollen. Diese Demütigung hätte sich die Harburger CDU ersparen können, hätte sie nicht eitel so getan, als hätte sie als kleinere Partei in der Großen Koalition die Hosen an. Lange hat die SPD die CDU dieses Stück aufführen lassen – zum Teil auch aus Bequemlichkeit, denn bislang kamen von der CDU in dieser Koalition überproportional viele Initiativen.

Das sparte den Genossen Arbeit. Nun ist ihre Geduld mit der CDU aber zu Ende. Kein Wunder: Die Bezirksamtsleitungsstelle ist das einzige politische Hauptamt, das eine Bezirksversammlung besetzen kann. Dass es Nebenabsprachen zur Besetzung der Dezernate zu geben scheint, sei außer Acht gelassen, denn im Gesetz ist dies nicht verankert. Bezirksamtsleiter werden alle sechs Jahre von der Bezirksversammlung gewählt. Und das Vorschlagsrecht liegt bei der stärksten Partei. Wer die stärkste der Parteien ist, lässt sich dieses Recht auch nicht nehmen.

Genau dies hat die CDU aber versucht. Mehr noch: Einzelne CDU-Abgeordnete haben die SPD-Kandidatin öffentlich madig gemacht. Das brachte das Fass zum überlaufen. Sollte die Koalition weitergehen, wird sich der interne Ton wohl ändern.

Sollte sie nicht weitergehen, haben andere Parteien schon in der Vergangenheit angeboten, die Wahl Fredenhagens zu unterstützen. Für Harburg kann es nur gut sein, bald eine handlungsfähige Bezirksamtsleitung zu haben. Sonst könnte auch der Senat eine einsetzen. Das will bestimmt niemand.