Bahn, Wohnungen, Schulen

Harburgs Infrastruktur hinkt hinterher

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Lars Hansen
Die Enge in den S-Bahnzügen war eines der Themen in der aktuellen Stunde

Die Enge in den S-Bahnzügen war eines der Themen in der aktuellen Stunde

Foto: Lars Hansen

In der Bezirksversammlung beklagten die Christdemokraten Mängel. Sie bekamen vernehmlich Kontra von anderen Parteien.

Harburg.  Eigentlich wollte Uwe Schneider, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU in der Harburger Bezirksversammlung, zum großen Rundumschlag ausholen: „Harburg 2018 – Infrastruktur hinkt hinterher“ war das Thema der aktuellen Stunde vor dem Eintritt in die normale Tagesordnung. Weil die CDU das Thema beantragt hatte, bekam Schneider auch die meiste Redezeit zugebilligt: Zehn Minuten. Obwohl er diese Zeit großzügig überzog, war er am Ende nicht viel weiter gekommen, als das Thema Verkehr zu besprechen.

Das lag nur zum Teil an seiner ausschweifenden Rhetorik, sondern hauptsächlich daran, dass Mängel, Versäumnisse und Verfehlungen in der Harburger Infrastrukturpolitik anscheinend dermaßen zahlreich und vielfältig sind, dass man sie in zehn Minuten nicht abhandeln kann. Die anderen Parteien halfen der CDU. Einige konnten es sich dabei aber auch nicht verkneifen, darauf hinzuweisen, dass ihrer Meinung nach die CDU als Juniorpartner in der großen Koalition zumindest für einen Teil der Infrastrukturmängel verantwortlich ist. „Wenn Sie moderne Infrastruktur wollen, verabschieden Sie sich von Ihrem dörflichen Weltbild und denken Sie mal großstädtisch“, sagte Britta Hermann, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Verkehr

Bei diesem Themahatte Schneider noch selbst die Initiative. Die Enge in der S-Bahn morgens sei katastrophal und Besserung auch nicht in Sicht: „Ab Jahresende sollen die Züge um einige Waggons verlängert werden“, sagte er. „das war dann aber auch alles, was uns angeboten wird!“ Dass man mit dem HVV auch gut zusammenarbeiten könnte, würde man bei den Buslinien sehen. Die Hamburger Hochbahn AG (HHA) habe ihr Angebot beständig ausgebaut, so Schneider. Dafür bekam Schneider nicht nur von der Opposition Kontra, sondern auch vom Koalitionspartner: „Drei zusätzliche Waggons pro Zug macht eine Steigerung von 33 Prozent“, sagte Frank Richter (SPD), „das kann man nicht abtun.“

Die Buskapazität in Harburg könne gar nicht mehr gesteigert werden, sagte die Grüne Britta Hermann, da der Harburger Busbahnhof seine Kapazitätsgrenzen erreicht habe und die große Koalition die Ausbaupläne der Hochbahn abgelehnt hätte. „Und die bessere Busanbindung des Langenbeker Feldes über die Radickestraße wird in erster Linie von der CDU blockiert“, ergänzte Jörn Lohmann von den Linken.

Die Straßen seien in einem katastrophalen Zustand, überall im Bezirk gebe es Parkplatzprobleme, das Fußgängerleitsystem ist auf Eis gelegt, „und statt die vorhandenen Radwege zu sanieren, werden Velorouten und Fahrradschnellstraßen geplant!“ empörte sich Schneider. Britta Hermann warf ihm vor, keine Lösungen anzubieten. „In den Ausschüssen erlebe ich die CDU eher als Bremser.“

Wohnungsbau

Das musste sich die CDU auch bei der Wohninfrastruktur anhören. Hier hatte Schneider in seiner Redezeitverlängerung noch bemängelt, dass im Bezirk Harburg weniger neue Wohnungen entstünden, als in anderen. „Sie beklagen sich hier über ihre eigene Politik“, polterte Linken-Fraktionschef Lohmann als Antwort, „In allen Neubaugebieten des Bezirks hat die CDU mit mehr oder weniger Erfolg versucht, Geschosswohnungsbau zu verhindern und Einzelhausbau zu fördern. Dass dabei weniger Wohnungen entstehen, merkt selbst der Dümmste!“

Sportstätten

Bei diesem Thema gab es weitgehende Einigkeit. Dass zumindest in der Region Süderelbe das Hallen-Angebot nicht ausreichend sei und dass die Sperrungen der Uwe-Seeler-Halle und der Halle am Neumoorstück die Lage katastrophal verschärften, befanden Redner aller Parteien. Einer Empfehlung des Hamburger Sportbunds folgend, fordert die Bezirksversammlung eine neue Dreifeld-Halle im Neubaugebiet Fischbeker Rethen um die jetzigen und die Bedarfe der erwarteten 12.000 Neubürger in der Region zu decken.

Schule und Kita

In gleich sieben Anträgen außerhalb der aktuellen Stunde waren sich SPD und CDU auch einig, dass der Erhalt der katholischen Schulen lebenswichtig für die Harburger Schullandschaftist. Auch die anderen Parteien stimmten den Anträgen zu – nur die Linken forderten eine Verstaatlichung der katholischen Schulen. Zuvor hatte Uwe Schneider einen Mangel an Kindertagesstätten beklagt. Da bekam er allerdings Gegenwind vom Koalitionspartner. Frank Richter wies daraufhin, dass überall im Bezirk in Kitas investiert wird.

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