Decatur-Brücke

Bahn empört über Seevetals Abrissbeschluss

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Stefanie Ender
Seit mehr als einem Jahr ist die Decatur-Brücke gesperrt

Seit mehr als einem Jahr ist die Decatur-Brücke gesperrt

Foto: Jörg Riefenstahl / HA

Das Unternehmen fordert eine Ersatzlösung, droht mit Schadenersatzansprüchen und dem Gang zur Kommunalaufsichtsbehörde.

Maschen.  Nicht nachvollziehbar findet die Deutsche Bahn (DB) den Seevetaler Ratsbeschluss, die Decatur-Brücke ersatzlos abzureißen und wünscht sich eine Korrektur dieser Entscheidung. Sollte es zu keinen Gesprächen mit der Gemeinde kommen, droht das Unternehmen, die Kommunalaufsichtsbehörde einzuschalten und Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

„Der Abriss der Decatur-Brücke ohne Ersatz und die Entwidmung dieses Straßenabschnitts wäre sach- und rechtswidrig“, sagt DB-Pressesprecher Egbert Meyer-Lovis als Reaktion auf die am Donnerstagabend gefällte Entscheidung der Gemeinde.

Denn Seevetal ist Straßenbaulastträger und aus Sicht des Verkehrsunternehmens verantwortlich dafür, der DB weiterhin einen Zugang zum Rangierbahnhof zu gewährleisten. Bisher nutzen die Töchterfirmen der Deutschen Bahn, DB Netz AG und DB Cargo AG, die Decatur-Brücke als Rampe, um zum firmeneigenen, zwischen den Gleisen gelegenen Logistikzentrum zu gelangen. Würde die Brücke abgerissen werden, fehlte der Hauptzugang zum Rangierbahnhof.

Im Hamburger DB-Kommunikationsbüro herrscht nicht nur Unverständnis über den Abrissbeschluss, sondern es werden zeitnahe Gespräche gefordert. Mit an den Tisch sollen das Land Niedersachsen und der Bund. „Die alte niedersächsische Landesregierung hatte bereits erklärt, sowohl den Abriss als auch den Neubau der Decatur-Brücke mit bis zu 75 Prozent Fördermitteln zu unterstützen“, so Meyer-Lovis.

Der neue Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann habe auch seine Bereitschaft erklärt, faire Finanzierungsmodelle zu finden. Mit diesen Mitteln könnte die Gemeinde nach Meinung der Bahn eine neue Brücke bauen oder mindestens eine alternative Zufahrt für den Betrieb sicherstellen.

Eine Beteiligung der Bahn an den Sanierungskosten ist bislang nicht in Sicht. „Wir können es uns nicht leisten, 50 Millionen Euro zu bezahlen“, sagt der Sprecher des bundesweiten Unternehmens, das im Jahr 2016 rund 40,6 Milliarden Euro Umsatz machte.

Sollte die Gemeinde die Zufahrt zum Bahnhof nicht finanzieren und ihren Abrissbeschluss umsetzen, werde die DB aktiv Schritte einleiten. „Diese offensichtlich rechtswidrige Entscheidung wäre durch die Kommunalaufsichtsbehörde zu beanstanden“, sagt Meyer-Lovis. Außerdem denkbar ist der Gang vor das Bundesverwaltungsgericht.

„Sollte dort eine Rechtswidrigkeit der Entwidmung festgestellt werden und der DB zuvor erhebliche Schäden durch die Beeinträchtigung in den Betriebsabläufen des Rangierbahnhofs Maschen entstanden sein, wird die DB den Ersatz dieser Schäden gegenüber der Gemeinde geltend machen“, droht das Unternehmen.

Einen Kompromiss könne sich das Verkehrsunternehmen nun nur noch schwer vorstellen, eine Übernahme der Brücke lehne die Bahn resolut ab, so Meyer-Lovis. Stattdessen beharrt das Unternehmen im Falle eines Abrisses auf einer alternativen Lösung. Konkrete Vorstellungen hierzu hat bisher lediglich die Sweco ausgearbeitet.

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