Buchholz

Kita-Kosten: Buchholz soll Elternbeiträge anpassen

Foto: Monika Skolimowska / dpa

Gruppe im Stadtrat fordert, Eltern mit mittlerem Einkommen geringer zu belasten. Sozialausschuss befasst sich am Montag mit dem Thema.

Buchholz.  Die Stadtratsgruppe R2G aus SPD, Grünen und Linken hat eine Neuordnung der Kita-Gebühren in Buchholz gefordert. Erstmals diskutiert wird über den Antrag im Sozialausschuss am Montag, 27. März, ab 18.30 Uhr in der Rathauskantine.

„Dass die Hälfte aller Gebührenzahler inzwischen in der obersten Stufe eingeordnet ist, legt den Schluss nahe, das dort die Spreizung der Gebühren unzureichend ist“, begründete SPD-Fraktionsvize Frank Piwecki den Vorstoß. Um die Satzung sozial gerechter zu gestalten, plädiert die Gruppe R2G für die Einführung weiterer Beitragsstufen. „Besonders im Mittelbereich sollten die Eltern möglichst finanziell entlastet werden“, so Piwecki.

Die Stadtverwaltung hat in einer offiziellen Stellungnahme den Antrag „grundsätzlich begrüßt“. Eine Überprüfung und Überarbeitung der Kindergartengebührensatzung sei geboten, da die letzte Gebührenkalkulation bereits im Jahr 2004 vorgenommen wurde. Seitdem hätten sich nicht nur deutliche Veränderungen in der Koststruktur der Kindertagesstätten und Kindergärten ergeben, sondern auch bei den für die Gebühreneinordnung maßgeblichen Einkommen der Eltern.

„Daher ist es zunächst erforderlich, eine Nachkalkulation der Gebühren auf der Basis von aktuellen Zahlen aus dem Jahr 2016 vorzunehmen. Auf deren Basis dann die Vorkalkulation für die Jahre 2017 und 2018 erfolgen kann“, so der Erste Stadtrat Dirk Hirsch. Anschließend sei dann eine Neuordnung der Gebührenstaffel möglich.

Ob in der Folge eine Entlastung im „mittleren Bereich“ erreicht werde, sei jedoch noch nicht absehbar. Wegen der aufwändigen Datenrecherche könne mit dem Entwurf einer neuen Gebührenordnung frühestens im Januar 2018 gerechnet werden.

( luka )

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