Harburg
Buchholz

Finanzen bleiben vielschichtiges Problemfeld

Neujahrsempfang Buchholz 2017 Hier (v.l.): Michael Grosse-Brömer, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, Landrat Rainer Rempe

Neujahrsempfang Buchholz 2017 Hier (v.l.): Michael Grosse-Brömer, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, Landrat Rainer Rempe

Foto: Lutz Kastendieck / HA

Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse mahnt beim Neujahrsempfang in der Empore, der Haushalt dürfe nicht immer weiter belastet werden.

Buchholz.  Landrat Rainer Rempe erinnerte bei seinem Grußwort zum Neujahrsempfang der Stadt Buchholz in der Empore gerade an die Krisenherde dieser Welt, da kam Bewegung in den Kinderwagen am Fuße des Sprecherpults.

Lautstark machte sich der knapp zweijährige Milo, Sohn des Ersten Stadtrates, Dirk Hirsch, bemerkbar. Rempe nahm die Störung mit Humor. Angefangen von der Flüchtlingskrise über den Brexit bis zu den kriegerischen Konflikten in Syrien, der Türkei und der Ukraine gebe es schließlich hinreichend Anlass zum Heulen.

Zuvor hatte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in seiner kurzweiligen und humorvollen Rede deutlich gemacht, dass 2016 für Buchholz ein erfolgreiches Jahr gewesen sei. Vor mehr als 250 Gästen, unter ihnen der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, verwies er nicht nur auf die intakten Städtepartnerschaften zu Canteleu, Wohlau und Järvenpää, sondern auch auf die deutliche Reaktion vieler Buchholzer auf eine Nazi-Demo und die Open-Air-Aufführung der Verdi-Oper „Nabucco“ zum Jubiläum 25 Jahre Empore.

Positiv wertete Röhse auch die Verjüngung des neu gewählten Stadtrats, der gleich 21 neue Mitglieder bekommen habe. Dank Arno Reglitzky (81/FDP) liege Röhse selbst weiter unter dem Altersschnitt aller Ratsmitglieder.

Dass die Mehrheitsverhältnisse weiter und „fast wie gewohnt“ kompliziert seien, schrecke ihn nicht. „Irgendwie muss jeder mit jedem reden und der Bürgermeister mit allen“, so Röhse. Dass der Bürgermeister nicht mit einer Mehrheitsfraktion „durchregieren“ könne, tue der politischen Kultur auf kommunaler Ebene durchaus gut.

Ungeachtet dessen blieben die Stadtfinanzen auch 2017 ein vielschichtiges Problemfeld. Und das trotz Rekordeinnahmen durch außerordentlich gute Steuereinnahmen. Weil die nämlich nicht nur sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes (minus zwei Millionen Euro) bedeuten, sondern auch zu einer deutlich höhere Kreisumlage führen. „Da die Ausgaben schneller steigen als die Einnahmen, darf unser Haushalt nicht ständig mit neuen Aufgaben belastet werden, ohne an anderer Stelle entlastet zu werden“, so Röhse.

Markantestes Beispiel seien die Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung. Sie würden innerhalb von nur zwei Jahren von 6,14 Millionen Euro 2015 auf geschätzte 8,28 Millionen Euro steigen. Hier sei auch die Politik gefordert. Röhse: „Nicht alles, was in Buchholz bewegt werden kann, muss auf Kosten des städtischen Haushalts bewegt werden.“

Als wichtigste Projekte für 2017 kennzeichnete er die Planung der Südtangente, das neue Canteleu-Quartier, den Tunnelbau sowie den Ausbau der Grundschule Steinbeck und der Waldschule. Zudem erwartet er sich eine „neue Dynamik“ in Sachen Ostring. Zur nächsten Wahl in fünf Jahren müsse „das Problem vom Tisch sein“.

Landrat Rainer Rempe warb für 2017 denn auch um Zuversicht und Optimismus: „Hinsichtlich Attraktivität und Wirtschaftskraft hat der Landkreis erneut deutlich zugelegt. Daran hat Buchholz erheblichen Anteil.“