Harburg
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Der Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland für Zivil- und Strafrechtspflege, der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit. Er wurde am 1. Oktober 1950 errichtet und hat seinen Sitz in Karlsruhe.

Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, einheitliches Recht zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Der BGH überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amts-, Land- und Oberlandesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler. Auch wenn die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs formal nur im Einzelfall bindend sind, folgen die Instanzgerichte faktisch fast ausnahmslos seiner Rechts­auffassung.

Die Wirkung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs beruht darauf, dass sich – insbesondere im Zivilrecht – die Rechtspraxis regelmäßig an ihnen orientiert. Auf eine Entscheidung aus Karlsruhe reagieren Banken und Versicherungen ebenso wie Vermieter oder Scheidungsanwälte.