Harburg
Rechtsradikale

„Identitäre“ planen Geheimtreffen in Tostedt

Die Identitäre Bewegung, hier  bei einer Demonstration beim Sammelzentrum an der Slowenisch-Österreichischen Grenze,will sich in Tostedt treffen

Die Identitäre Bewegung, hier bei einer Demonstration beim Sammelzentrum an der Slowenisch-Österreichischen Grenze,will sich in Tostedt treffen

Foto: dpa Picture-Alliance / ERWIN SCHERIAU / picture alliance / ERWIN SCHERIA

Einwanderungsgegner zunehmend im Landkreis aktiv. Polizei und Forum für Zivilcourage nehmen Aktivitäten sehr ernst

Tostedt.  Ihr Name ist sperrig, ihre Gesinnung extrem rechts: die Identitären. Vielen ist die Bewegung kein Begriff. „Bis vor kurzem war sie bei uns überhaupt kein Thema“, sagt auch Hans-Jürgen Scholz, Leiter der Polizeistation Tostedt. Doch jetzt ist die rechtsextremistische Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) verstärkt im Süden Hamburgs aktiv. Es gibt eine eigene Gruppe mit dem Namen Identitäre Bewegung Großraum Lüneburg. Die sozialen Netzwerke sind ihr Spielfeld. Über Facebook verkünden sie ihre Aktionen und verbreiten Postings mit rechtspopulistischen Inhalten. Der nächste Termin: Stammtisch am Sonnabend, 23. Januar, 18 Uhr, in Tostedt. Wo genau, das weiß keiner.

Bei den Identitären handelt es sich um Einwanderungsgegner. Auf ihrer Homepage im Internet bezeichnet sich die Bewegung als „erste freie, patriotische Kraft, die sich aktiv und erfolgreich für Heimat, Freiheit und Tradition einsetzt“. Die Identitären sprechen vom Multikulti-Wahn in Deutschland. Sie kämpfen nach eigenen Aussagen gegen eine angeblich seit Jahren stattfindende Masseneinwanderung und Islamisierung.

Sowohl die Polizei als auch das Forum für Zivilcourage in Tostedt sind alarmiert. „Wir wissen von dem Stammtisch“, sagt Lars Nickelsen, Sprecher der Polizeiinspektion Harburg. Seit Ende 2015 ist der Polizei bekannt, dass die Identitären Bezüge zum Landkreis Harburg haben. „Wir nehmen das sehr ernst und behalten es kritisch im Auge“, betont Nickelsen.

Ähnlich äußert sich das Forum für Zivilcourage. Das Bündnis engagiert sich seit 1998, als sich Tostedt zum Anlaufpunkt der rechten Szene entwickelte, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Zuletzt hat sich das Forum insbesondere der Flüchtlingshilfe verschrieben und trug maßgeblich dazu bei, eine Willkommenskultur in der Samtgemeinde aufzubauen. „Wir halten die Identitären für sehr gefährlich“, sagt Uli Graß, Vorsitzender des Forums für Zivilcourage. „Wir werden sie auf jeden Fall beobachten und genau überlegen, wie wir ihnen gegenüber treten.“

Pastor Gerald Meier von der Johannesgemeinde, ebenso stark im Forum und in der Flüchtlingsarbeit engagiert, weiß, dass die Gruppe vor allem bildungsnahe Schichten anzieht. „Die Identitären haben eine starke Außenwirkung. Sie treten äußerlich sehr moderat auf“, sagt Meier. Durchaus auch auf Gymnasiasten übe sie einen Reiz aus, sagt Meier. Auch der Niedersächsische Verfassungsschutz hat die Identitären im Blick. Seit Anfang 2014 beobachtet er die Gruppe und ordnet die Bewegung als rechtsextremistisch und islamfeindlich ein. „Die IBD behauptet eine Unvereinbarkeit der Muslime mit der einheimischen Bevölkerung und schreibt ihnen unabänderliche Wesensmerkmale pauschal zu, beispielsweise frauenfeindlich, unehrlich und machtbesessen zu sein“, teilt der niedersächsische Verfassungsschutz mit. Damit versuchten die Identitären an bestehende fremden- und islamfeindliche Ressentiments in der Bevölkerung anzuknüpfen. Deshalb stehen insbesondere muslimische Migranten im Fokus der Identitären. Aber auch die etablierten demokratischen Parteien. Diese machen die Einwanderungsgegner für die angebliche Islamisierung der Gesellschaft und die sogenannte Masseneinwanderung nach Deutschland verantwortlich.

Seit September 2014 weiten die Identitären ihre Kampagne auf Asylsuchende aus. „Damit hat sich die IBD weiter radikalisiert, auch wenn die Organisation bemüht ist, sich nach außen hin als eine gemäßigte, islamkritische, lediglich um das Wohlergehen des deutschen Volkes und dessen Fortbestand besorgte Bewegung zu inszenieren“, teilte Frank Rasche, Sprecher des niedersächsischen Verfassungsschutzes mit. Die Identitären streben an, breite gesellschaftliche Kreise zu erreichen. „Dass es hierfür durchaus ein Potenzial in der Bevölkerung gibt, haben nicht zuletzt sowohl die Teilnehmerzahlen bei den Pegida-Demonstrationen als auch die wiederholten Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte gezeigt“, so Rasche.

Für Uli Graß ist es denkbar, dass das gefälschte Schreiben mit Tipps zum Umgang mit Flüchtlingen in Tostedt von den Identitären stammt. Das gefälschte Flugblatt kursierte vor allem im Ortsteil Todtglüsingen und erweckte den Eindruck, ein offizielles Schreiben der Samtgemeindeverwaltung zu sein. Graß ist überzeugt, dass die Identitären versuchen, einen Keil in die Bevölkerung zu treiben.