Harburg
Winsen

Parteien in Winsen wollen mehr Bürgerbeteiligung

SPD, Grüne, Linke und Freie Winsener fordern die Stadt auf,ein Meinungsbild zu erstellen

Winsen. SPD, Freie Winsener, Grüne und Linke im Winsener Stadtrat machen sich für mehr Bürgerbeteiligung stark. Gemeinsam stellen sie einen Antrag, wonach die Stadt so schnell wie möglich ein Meinungsbild unter den Winsenern erstellen soll, wie die direkte Beteiligung der Bürger verbessert werden kann. Den Antragstellern geht des dabei sowohl und regionale Formen wie Bürgerversammlungen als auch um eine interaktive Homepage der Stadtverwaltung, auf der zum Beispiel Bürgertipps eingestellt werden können sowie um stärkere Mitarbeit in den Ortsräten.

Die Erhebung soll so gestaltet werden, dass aussagekräftige Ergebnisse noch vor den im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen vorliegen, damit alle Parteien auf der Basis dieser Erhebung eventuell noch Beschlüsse führ ihren eigenen Wahlkampf fassen können.

Als Begründung wird die geringe Wahlbeteiligung bei der vergangenen Kommunalwahl herangezogen. Wenn sich dieser negative Trend fortsetzen würde, hätten Stadt- und Ortsräte bald ein echtes Legitimationsproblem. Das Meinungsbild zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung soll deshalb zeigen, ob zum Beispiel Ortsräte von den Bürgern noch als geeignete Form angesehen werden, den Ortschaften einerseits mehr Eigenständigkeit zu geben und sie andererseits institutionell besser mit den städtischen Gremien zu vernetzen. Es soll auch zeigen, welche Formen der Beteiligung die Winsener darüber hinaus für wünschenswert und geeignet halten.