Harburg
Neu Wulmstorf

Mehrheiten im Rat ändern sich

In Neu Wulmstorf mischt der CDU-Austritt von Jan-Thorsten Lüdemann die Besetzung der Ausschüsse durch

Neu Wulmstorf. Der Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf wird auch in der Wahlperiode 2016 bis 2021 aus 34 Mitgliedern bestehen. Die Zusammensetzung hat sich allerdings schon jetzt geändert: Nach dem Austritt von Jan-Thorsten Lüdemann und Philipp Cohrs aus der CDU mussten auf der jüngsten Sitzung die Ausschüsse neu besetzt werden.

Lüdemann nutzte die Ratssitzung, um seine persönliche Situation und die Hintergründe für den Austritt aus der CDU-Fraktion zu erläutern: Gerüchten zu Folge soll der Elstorfer schon länger mit einem Wechsel zur Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) geliebäugelt haben. Jetzt ist es amtlich: Nach Gesprächen mit der Fraktion gab Lüdemann bekannt, dass er und Philipp Cohrs als Gründer und Vertreter der Cohrs-Lüdemann-Union (CLU) ab sofort mit der UWG zusammenarbeiten werden. „Wir haben Gespräche mit allen Fraktionen geführt und sind uns mit der UWG inhaltlich schnell einig geworden. Sie hat uns eine neue politische Heimat geboten“, sagte Lüdemann. Hans Heinrich Wiegers bleibe aber weiter Gruppenvorsitzender; Jan-Thorsten Lüdemann übernimmt den Vorsitz der CLU.

Der Elstorfer Politiker betonte auch, dass er weiterhin in allen Bereichen seine Mitarbeit anbieten werde. „Wir werden so weiterarbeiten, wie Sie es von uns gewohnt sind. Ich persönlich habe mir in den vergangenen 21 Jahren meiner politischen Arbeit in den Ausschüssen und im Rat nichts vorzuwerfen gehabt.“

Durch die Bildung der neuen Arbeitsgruppe haben sich die Mehrheitsverhältnisse verschoben: Stärkste Gruppe bleibt mit 13 Sitzen die SPD. Statt zwölf CDU-Ratsleute sind es jetzt nur noch zehn. Danach folgen UWG/CLU (5), Grüne (4) und FDP/Linke (3).

Die SPD hielt an der Besetzung des Bauausschusses fest: Vorsitzender bleibt weiter Thomas Grambow (SPD); Vertreter ist Uwe Stockleben (SPD). Den Vorsitz im Ausschuss für Ordnung und Verkehr übt weiter Hans-Heinrich Kanebley (CDU) aus. Vertreterin bleibt Katja Seifert (CDU). Im Jugendausschuss bleiben Sven Gottschewsky (SPD) Vorsitzender, Vertreter ist Lutz Hinze (SPD).

Den Schulausschuss beanspruchte die Gruppe UWG/CLU für sich: Ursula Pehmöller (UWG) löst Matthias Weigmann (CDU) als Vorsitzende ab. Die Vertretung übernimmt Ekkehard Schmidt-Riediger (CDU). Dem Marketingausschuss sitzt Thomas Stender (CDU) vor; Vertreter ist Malte Kanebley (CDU). Den Ausschuss für Finanzen und Service leitet weiterhin Anneliese Scheppelmann (SPD). Vertreter ist Jürgen Waszkewitz (SPD). Der Ausschuss für Familie und Soziales wurde von den Grünen mit Michael Krause als Vorsitzender benannt.

Letzterer meldete sich auch bei der Frage zu Wort, ob in der Wahlperiode 2016 bis 2021 die Anzahl der Ratsmitglieder reduziert werden solle. Vom Gesetzgeber ist in Gemeinden von 20.001 bis 25.000 Einwohner eine Anzahl von 34 vorgegeben. Der Rat kann aber per Satzung eine Verringerung um bis zu sechs Personen beschließen. „Es wäre weder undemokratischer noch ineffektiver, wenn wir künftig in kleinerer Runde weiterarbeiten würden“, sagte Krause.

Tobias Handtke (SPD) gab allerdings zu bedenken, dass die Aufgaben in den vergangenen Jahren immer vielfältiger geworden seien. „Wir können also gar nicht genügend Fachleute aus der Bürgerschaft im Rat haben“, so Handtke. Dem pflichtete auch Malte Kanebley (CDU) bei: „Es sind deutlich über 100 Sitzungen, die da pro Jahr zusammenkommen. Der Rat sollte kein exklusiver kleiner Club sein.“

Die UWG/CLU enthielt sich bei ihrer ersten Abstimmung im Rat der Stimme. Eine Verringerung der Ratsgröße wurde schließlich mit vier Enthaltungen und einer Gegenstimme abgelehnt.