Die geschasste Fraktionschefin des SPD-Ortsverbands Jesteburg holt jetzt zum Gegenschlag aus

Jesteburg. Sie hatte es geahnt: Ihre Abwahl als SPD-Fraktionschefin in Jesteburg (wir berichteten) kommt für Cornelia Ziegert nicht überraschend. „Ich habe kein anderes Ergebnis erwartet“, stellte sie gestern im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt fest. Weiterhin nahm sie Stellung zu den Vorwürfen, die ihr Parteikollege Hans-Jürgen Börner erhoben hatte und die Grundlage seines Antrags auf die Abwahl Ziegerts gewesen waren.

Die geschasste Fraktionschefin sieht sich schon seit Monaten innerhalb ihrer eigenen Partei gemobbt und macht dafür neben Börner auch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Steffen Burmeister und den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Helmut Pietsch verantwortlich. Das Trio Börner/Burmeister/Pietsch wirft Cornelia Ziegert vor, dass sie gegen den Bebauungsplan „Am Brettbach“, bei dem es um die Ansiedlung eines Famila-Marktes geht, und gegen den „Schießstandneubau auf Pump“ gestimmt und damit nicht die Meinung der Fraktion vertreten habe.

Diesen Vorwurf lässt Cornelia Ziegert nicht gelten: „Seit Beginn der Wahlperiode habe ich die Fraktionsmitglieder immer wieder darauf hingewiesen, dass die baurechtliche Umsetzung der Famila-Ansiedlung auf dem Festhallengelände schwierig werden würde, weil dieses Projekt mit dem geltenden Bau- und Raumordnungsrecht nicht vereinbar ist.“ Erstaunlicherweise hatte man aber parteiübergreifend in Jesteburg diese Einstellung nicht, letztendlich reichte dann die Nachbargemeinde Hanstedt eine Normenkontrollklage ein, die per Eilbeschluss den Bebauungsplan bis zu einer endgültigen Entscheidung auf Eis legte. Ziegert fühlt sich durch diese vorläufige Entscheidung in ihrer Auffassung bestätigt.

Ihre Ablehnung der Vergabe eines 1,7 Millionen Euro-Kredites an den örtlichen Schützenverein für den Neubau eines Schießstands begründet Ziegert mit der zukünftig prekären Finanzlage der Gemeinde. „Der Haushaltsplan für dieses Jahr beinhaltet schon jetzt eine Kreditaufnahme von 4,1 Mio. Euro. Nach der Erhöhung der Kreisumlage um 3 Prozentpunkte im März 2015, wird beim Haushalt der Gemeinde die automatische Schuldenbremse aktiviert, die jede weitere Kreditaufnahme verbietet.“ Der Kredit für die Schützen blockiere ihrer Meinung nach Projekte, die die SPD gefordert habe, wie den sozialen Wohnungsbau und den Ausbau der Bildungseinrichtungen und Kindertagesstätten für Ganztagsangebote.

„Während ich in den zuständigen Ratsgremien intensiv an dem Vertragswerk zum Festhallengelände mitgearbeitet habe, um Schaden von der Gemeinde Jesteburg abzuwenden, hat Hans-Jürgen Börner in einer beispiellosen Mobbingkampagne die anderen Fraktionsmitglieder gegen mich aufgehetzt. Eine sachliche Diskussion über den Bebauungsplan „Am Brettbach“ oder die Haushaltsrisiken war gar nicht möglich“, beschreibt Cornelia Ziegert die Situation. Die fraktionsinterne Auseinandersetzung sei allerdings nur die „Spitze des Eisbergs“ der „Grabenkämpfe“ in der Jesteburger SPD gewesen. Schon seit längerer Zeit würden ihr Intimfeind Börner und seine Unterstützer alles versuchen, sie und ihre Eltern, die sich ebenfalls politisch in Jesteburg engagieren, aus dem SPD-Ortsverein zu drängen. Erst vor wenigen Tagen habe sich Börner in einer Mail abfällig über die „jahrzehntelange Ziegertsche Familienpolitik“ geäußert. Seit rund 40 Jahren engagieren sich ihre Eltern Margarete und Siegfried, später dann auch die Tochter im SPD-Ortsverein Jesteburg. In ihrer Stellungnahme verweist Ziegert auf ihre Verdienste um die Gemeinde: „Als Margarete und Siegfried Ziegert 1972 der SPD beitraten, regierte die CDU mit Zweidrittel-Mehrheit. Knapp 40 Jahre später bei der Kommunalwahl 2011 lag die SPD mit 41,2 Prozent Wählerstimmen 4,7 Prozentpunkte vor der CDU.“ Dieser Erfolg rühre auch aus der 14-jährigen Vorstandsarbeit von Vater Siegfried. Tochter Cornelia stand dem Ortsverein acht Jahre vor. Weiterhin sei der Ortsbürgermeister Udo Heitmann von Siegfried Ziegert „entdeckt“ und systematisch zum Bürgermeister aufgebaut worden. Ziegert sieht ihre Abwahl also nicht nur als Angriff gegen ihre eigenen Person, sondern auch gegen die politischen Verdienste ihrer Familie. „Ich werde mich nicht in die Schmollecke zurückziehen“, gibt sie sich kämpferisch. Schon in der kommenden Woche hat sie die Gelegenheit, ihre politischen Positionen erneut zu vertreten. Bei der Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 14. Januar, wird es bei den Tagesordnungspunkten „Neue Mitte Jesteburg“, dabei soll möglicherweise über die Nutzung des Clement Grundstücks entschieden werden, und bei der Verabschiedung des Haushalts um zwei ihrer Lieblingsthemen gehen. „Da ich ja nicht mehr der Fraktionsdisziplin unterliege, werde ich jetzt erst richtig loslegen“. Auch ein Rückzug aus der Politik kommt für sie nicht in Betracht, ihr Mandat will sie bis zum Ende der Legislaturperiode wahrnehmen. Was danach kommt - Cornelia Ziegert gibt sich gelassen: „ Wir werden sehen, wie sich die Dinge entwickeln.“