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Laufpass für Jesteburgs SPD-Chefin

Die Parteigenossen haben Cornelia Ziegert am Montag mit großer Mehrheit abgewählt

Jesteburg. Eklat in der Jesteburger SPD-Fraktion: Am Montagabend ist Cornelia Ziegert mit großer Mehrheit als Fraktionsvorsitzende des Ortsverbands abgewählt worden. Die ausserordentliche Fraktionssitzung fand auf Initiative des SPD-Parteimitglieds Hans-Jürgen Börner statt, der schon am 14. Dezember des vergangenen Jahres seinen Antrag auf die Abwahl der Fraktionsvorsitzenden gestellt hatte.

Darin übte er zunächst Kritik an der Art und Weise, wie Ziegert die Fraktion im vergangenen Jahr geführt hatte. „Du vertrittst bei wichtigen Entscheidungen nicht die Mehrheitsmeinung der Fraktion!“, schrieb Börner ausdrücklich in seinem Antrag.

Schon im Mai und Juli hatte es intern Kritik an ihrem Führungsstil gegeben, für Ziegert aber offenbar kein Anlass, etwas zu ändern. Konkret sprach Börner die Auseinandersetzung innerhalb der SPD um den Kredit für den örtlichen Schützenverein an. Bei der letzten Gemeinderatssitzung im November hatte man sich parteiübergreifend dafür ausgesprochen, den Schützen einen Kredit über 1,7 Millionen Euro zu bewilligen, und dafür das Grundstück des Vereins am Ortsrand zu übernehmen. Dort soll nach Willen des Gemeinderats ein famila-Discounter entstehen. Auch die SPD Fraktion trug diese Entscheidung mit – nur Cornelia Ziegert stand dem Beschluss skeptisch gegenüber, bei der Abstimmung im Gemeinderat votierte sie mit einem Nein. „Es geht nicht darum, dass du Deine Auffassung in den Ratsdiskussionen und bei der Abstimmung nicht vertreten kannst, aber als Fraktionsvorsitzende hast du in der Öffentlichkeit Zurückhaltung zu üben und bei allen Äußerungen deutlich zu machen, dass du eine Minderheitenmeinung vertrittst“, formulierte Börner in seinem Abwahlantrag.

Er merkte an, dass es in ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende für Ziegert besser zu Gesicht gestanden hätte, Mehrheitsmeinungen zu suchen und zu vertreten, unabhängig von ihrer persönlichen Auffassung. Nach Börners Ansicht sei ihr dies nicht gelungen, zu oft habe die Fraktionsvorsitzende ihre persönliche Präferenzen in den Vordergrund gestellt.

Im Übrigen ging es auch um die Arbeit, den Stil, die Kommunikation und das „Amtsverständnis“ der Fraktionsvorsitzenden. Am kommenden Mittwoch findet nun eine Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden, Helmut Pietsch, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, wird antreten. Cornelia Ziegert konzentriert sich in Zukunft auf die Arbeit in den Ausschüssen im Bereich Finanzen, Bauen Jugend und Schule.