Harburg
Kommentar

Die SPD Harburg zerlegt sich selbst

Von einem „faulen Zauber“, der in vielerlei Hinsicht mit dem „Makel des Vertrauensbruchs“ behaftet sei, und „massiven Vertrauensmissbrauch“ spricht SPD-Kreischef Frank Richter angesichts der in einer Nacht- und Nebelaktion aus dem Boden gestampften Fraktion der Neuen Liberalen.

Weil es schwerwiegende inhaltliche Differenzen nicht gegeben habe, seien im Falle der abtrünnigen SPD-Damen Barbara Lewy und Anna-Lena Bahl „offensichtlich nur persönliche Karriereinteressen“ Triebfeder ihres Handelns gewesen.

In ungewohnt scharfer Form hat Richter die Fahnenflüchtigen abgeurteilt. Und prophezeit, deren Vorgehen werde sich spätestens bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 rächen. Wenn er sich da mal nicht täuscht.

Dass die etablierten Volksparteien zunehmend ein Problem haben, die Wähler und sogar ihr eigenes Personal zu erreichen, ist längst offenbar. Das hat nicht zuletzt mit der Art und Weise zu tun, wie in den Kommunalparlamenten Politik gemacht wird. Sabine Boeddinghaus, Fraktionschefin der Harburger Linken und früher selbst Sozialdemokratin, vermisst in der SPD eine „gesunde Streitkultur“ und spricht sogar von „Meinungsdiktatur“. Auch dass sollte den Parteistrategen zu denken geben.

Das weitere Schrumpfen der noch in der vorangegangenen Legislatur alleinregierenden Harburger SPD-Fraktion ist unterdessen auch eine schallende Ohrfeige für die innerparteiliche Opposition um den Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi. Die fortgesetzten Störfeuer haben den Zusammenhalt irreparabel erodiert und sind nun spektakulär nach hinten losgegangen. Sollte die Partei nicht die Kraft zu einer fundamentalen Runderneuerung finden, wird sie weiter an Bedeutung und Einfluss verlieren.