Stadt kassiert, aber sie fegt nicht

Mangelhafte Gehwegreinigung verärgert Hauseigentümer von Baererstraße und Wattenbergstraße

Harburg. Als die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) Anfang des Jahres für das Phoenix Viertel die tägliche Gehwegreinigung, montags bis freitags, in ihrem Wegereinigungsverzeichnis festlegte und damit den Anwohnern höhere Gebühren aufbrummte, platzte Gerhard Wegener gewissermaßen der Kragen.

„Das hat hat für mich das Fass zum Überlaufen gebracht“, sagt Wegener, „die Stadtreinigung war schon zuvor, bei drei Gehwegreinigungen pro Woche ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen.“ Wegener ist Eigentümer eines Hauses in der Baererstraße, in dem sieben Mietparteien wohnen. Zwölf Meter Straßenfront werden abgerechnet. Durch die Umstellung der Reinigung von drei auf fünf Tage erhöhte sich die Quartalsabrechnung von 47,16 auf 79,92 Euro.

Wegener: „Das macht sich für jeden der Mieter bei der Nebenkostenabrechnung schon deutlich bemerkbar. Und ich bekomme dann von meinen Mietern zu hören, dass die Stadtreinigung für das einkassierte Geld nicht die vereinbarte Leistung erbringt. Sie sagen mir, dass die Gehwegreinigung kaum erfolgt. Im Frühjahr lag noch das Herbstlaub auf den Gehwegen. Ich habe mir selbst ein Bild davon gemacht. Trotz der auf fünf Tage pro Woche erhöhten Gehwegreinigung passierte nicht mehr als zuvor. Wenn die Stadtreinigung an Leistung nur die Hälfte von dem erbringen würde, was sie abrechnet, dann würde ich gar nichts sagen.“

Die schlechten Erfahrungen mit der Gehwegreinigung setzt sich in Heimfeld fort, wo Wegener an der Wattenbergstraße ebenfalls ein Mehrfamilienhaus besitzt. Hier sollte laut Wegereinigungsverzeichnis der Behörde einmal pro Woche die Gehwegreinigung erfolgen. Für die 16 Meter lange Straßenfront werden pro Quartal 21,60 Euro abkassiert. Mieter Bernd Block sagt: „Ich gehe hier jeden Tag durch die Straße. Ich kann beurteilen, ob hier gefegt worden ist oder nicht. Die Anzahl der Gehwegreinigungen in diesem Jahr kann ich an einer Hand abzählen.“ Zusammen mit Vermieter Gerhard Wegener steht er vor einem vom Wind schon vor fünf Wochen auf dem Gehweg der Wattenbergstraße aufgetürmten Laubhaufen. Das Laub ist vermischt mit Abfall, den Fußgänger dort fallen gelassen haben. In einer Hausnische am Gehwegrand liegt ebenfalls Laub, dazwischen geleerte Spirituosen-Flaschen.

Wegener: „Meine Frau betreibt ein Café in der Wattenbergstraße. Da muss ich vor dem Haus selbst regelmäßig sauber machen, damit sich die Kundschaft nicht an einem ungepflegten Gehweg stören muss. Ich frage mich nur, wozu ich die Gebühr bezahlen muss?“

Weil sich im Frühjahr, nach der Erhöhung auf tägliche Reinigung, im Phoenix Viertel keine Verbesserung eingestellte, hatte Wegener einen Brief an die Stadtreinigung geschrieben. Darin nannte er die nicht erbrachte Reinigungsleistung einen „Betrug am Bürger“. Der Brief hatte zumindest kurzfristig Wirkung gezeigt. Sechs Wochen lang, bis Anfang Juni, wurden die Gehwege regelmäßig gefegt. Wegener: „Seitdem ist wieder die Unregelmäßigkeit zurück gekehrt.“ Auch im jüngsten Stadtteil-Magazin „Phoenix Viertel“, das vom Stadtteilbüro herausgegeben wird, ist wieder einmal die Vermüllung im Phoenix Viertel ein Thema. Diesmal wird der frisch renovierte Kalischer Platz unter die Lupe genommen. Der Autor Eike Appeldorn schreibt, dass die Leute, die draußen essen, trinken, rauchen und lärmen ihre Abfälle nicht einfach liegen lassen sollten. Er fordert Rücksichtnahme ein, denn viele Menschen wünschen saubere Straßen und Plätze.

Die Hamburger Stadtreinigung hat das Phoenix Viertel, das seit 2005 als Sanierungsgebiet eingestuft ist und mehr als 5000 Einwohner unterschiedlicher Herkunft zählt, in ihrem Reinigungsverzeichnis ganz oben stehen. Im Viertel ist sogar ein sogenannter Kümmerer eingesetzt, der tagtäglich, mit Ausnahme der Wochenenden, Sperrmüll einsammelt. Die Stadtreiniger beklagen, dass sie nicht selten von Bewohnern bepöbelt werden, wenn sie ihnen sagen, sie möchten ihren Müll nicht auf die Straße werfen.

André Möller, Sprecher der Stadtreinigung Hamburg, sagt, dass er die von den Reinigungskolonnen für die Baererstraße wie auch die Wattenbergstraße abgezeichneten Gehweg-Reinigungsprotokolle der vergangenen Wochen vorliegen habe. Daraus gehe hervor, dass die Arbeiten weitgehend ausgeführt worden sind. Im August habe es in der Baererstraße an drei Wochen jeweils einen Tag Ausfall wegen Krankheit gegeben. Am 14. Oktober war eine Kehrmaschine ausgefallen, am 1. Oktober war Ausfall wegen Krankheit, am 6. November war die Kolonne anderswo im Laubfegeeinsatz. In der Wattenbergstraße waren die Fegeeinsätze weitgehend als erledigt eingetragen.