Buchholz

Heidewasser: Grüne weisen CDU-Kritik zurück

Die Grünen im Landkreis Harburg widersprechen der Darstellung der CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke und André Bock, wonach die Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen unter anderem durch den sogenannten Wassercent gegenfinanziert werden soll.

Buchholz. Alle Ministerien sollen einen Teil ihres Budgets dafür hergeben - das Umweltministerium knapp 1,2 Millionen Euro. Nach Angaben der Kreistagsabgeordneten Elisabeth Bischoff wird der Beitrag aber nicht aus den Einnahmen aus dem Wassercent finanziert, sondern aus sonstigen Landesmitteln für Naturschutzprogramme. Die Lücke, die so entsteht, soll aus den Mehreinnahmen des Wassercents – 5,6 Millionen Euro – geschlossen werden. Bischoff weist außerdem darauf hin, dass die Wasserentnahmegebühr (Wassercent) laut EU-Wasserrahmenrichtlinie ohnehin angepasst werden müsse. Hierbei würden künftig auch ökologische Kosten mit einbezogen. Gleichzeitig müsste über die Verwendung des Wassercents neu beraten werden. Die Mittel müssten verwendet werden, um hochwertiges Trinkwasser und einen guten ökologischen Zustand der Oberflächengewässer sicherzustellen. Dazu gebe es auf fachlicher Grundlage Prioritäten: relativ viel Geld erhalte das Weser-Ems-Gebiet, wo Böden und Wasser durch die Massentierhaltung massiv beeinträchtigt sind.

Die Grünen lehnen es strikt ab, Wasser als Handelsware zu verkaufen und fordern im Zusammenhang mit der Heidewasserentnahme, dass die jährliche Förderung unter 18 Millionen Kubikmetern bleibt und bei auftretenden Schäden sofort reduziert wird.