Harburg
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Ausschuss setzt Rotstift bei Jugendprojekten an

Sparrunde in der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der entscheidenden Phase

Harburg. Der Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung Harburg geht jetzt in die entscheidende Sparrunde für das Jahr 2014. In der öffentlichen Ausschusssitzung am Mittwoch, 9. Oktober, müssen die Abgeordneten den Spagat zwischen Sparen und Sozialstaat üben.

Zum einen stehen jetzt die Sparvorgaben des Senats in der offenen Kinder und Jugendarbeit an. „Wir müssen sehen, wo wir noch welche Restmittel haben, die wir für bezirkliche Projekte noch ausgeben können“, so Ausschussvorsitzende Heinke Ehlers (Bündnis90/Die Grünen). Zum anderen treffen diesen Haushalt nicht nur die Sparvorgaben, sondern auch die ausgehandelten Tariferhöhungen für die Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst. Obendrein gibt es im kommenden Jahr keine Mittel aus dem Umsteuerungsfonds. Der Fonds war eingerichtet worden, um die Sparvorgaben des Senats für einige Projekte wenigstens in Teilen abfedern zu können.

Hinzu kommt, dass auch der Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung sich mit seinem Haushalt an den künftigen Kosten für die Centermanagements der Bürgerzentren Feuervogel und Süderelbe beteiligen wird, weil beide Häuser von Jugendhilfeträgern genutzt werden. Klar sei in jedem Fall, so die Ausschussvorsitzende, dass die beiden Fraktionen Die Grüne und Die Linke keine Abstriche bei den Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst machen werde, unter anderem weil eine Torpedieren der Tariferhöhung zum Weggang von qualifizierten Fachkräften und damit zum Abbau von qualität in der Kinder- und Jugendarbeit führe. Grüne und Linke haben dazu einen gemeinsamen Antrag an die Verwaltung vorgelegt. Sie fordern, dass sich die Bezirksverwaltung für eine Umsetzung der Tarife einsetzt.

Ehlers mag schon vor der Sitzung im Großen Sitzungssaal des Harburger Rathauses nicht ausschließen, dass einige Projekte wie beispielsweise das Spielmobil oder der Schwimmunterricht beim Harburger Turnerbund (HTB) dem Sparzwang gänzlich zum Opfer fallen. In der Sitzung müssen die endgültigen Entscheidungen darüber vorbereitet werden, bei welchen Projekten noch gespart werden kann, und welche Projekte tatsächlich nicht mehr zu finanzieren sind. Die abschließende Entwscheidung darüber fällt dann in der Bezirksversammlung.

„Um vorher schon zu beraten, wie wir all das unter einen Hut bekommen, wollen wir uns vor der Sitzung noch mal mit der SPD und Soziadezernent Holger Stuhlmann treffen, um vielleicht schon ein paar Sachen vorzubereiten“, so Ehlers. In jedem Fall steht den Ausschussmitgliedern an diesem Mittwoch eine harte Sparrunde bevor. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr.