Einwohnerschwund und sinkende Gewerbesteuer sind Ursachen

Buchholz. Ein Haushaltsloch in Höhe von fünf Millionen Euro für das Jahr 2014 bereitet den Verantwortlichen der Stadt Buchholz Kopfzerbrechen. Grund für das große Minus ist zum einen der Zensus, dessen Ergebnis der Stadt im Frühjahr dieses Jahres bescheinigte, rund 2000 Einwohner weniger als gedacht zu haben. Folge dieses Einwohnerschwunds ist, dass Buchholz Geld über den Finanzausgleich entgeht – und zwar rund zwei Millionen Euro. Zum anderen hat sich auch die Gewerbesteuer deutlich schlechter als erwartet entwickelt, die Stadt hat ein Minus von von etwa drei Millionen Euro zu verzeichnen.

Für die Verwaltung bedeutet das jetzt, dass sie alle Positionen des Haushalts 2014 noch einmal detailliert untersuchen will, um das Fünf-Millionen-Euro-Loch zu schließen. „Wir nehmen uns die Zeit, um einen soliden Haushalt vorzulegen“, sagt Bürgermeister Wilfried Geiger. Er verschiebt deshalb die Haushaltsberatungen auf eine öffentliche Sondersitzung des Rates am Freitag, 27. September, 16 Uhr, in der Rathauskantine. In dieser Sitzung wird Kämmerer Dirk Schlüter den Haushalt nicht nur mit einer Rede vorstellen, sondern auch im Detail erläutern. Nach den Herbstferien beginnen die Politiker dann mit den Haushaltsberatungen.

Erste Anregungen gibt es bereits von der FDP-Fraktion. So will Vorsitzender Arno Reglitzky etwa wissen, wie sich die Baukosten für die Sporthalle der Mühlenschule in Holm-Seppensen entwickelt haben. Er fragt unter anderem: Weshalb mussten die Ergänzungen und Änderungen für das Gesamtprojekt vorgenommen werden, nachdem der Auftragsbeschluss ausdrücklich mit einer Kostendeckelung auf 1,8 Millionen Euro versehen wurde?

Klärungsbedarf gibt es seiner Meinung nach auch bei den Machbarkeitsstudien, Projekt-Analysen und Planungskonzepten der Stadt. „In den letzten zwei Jahren hat es eine Flut von besonderen Untersuchungsaufträgen der unterschiedlichsten Art gegeben, die aus Sicht unserer Fraktion zu nicht unerheblichen Belastungen des Haushalts geführt haben dürften“, sagt Reglitzky. Er bittet um eine Auflistung. „Der Haushalt 2014 wird gelinde gesagt ,sehr eng’ und man fragt sich, ob allen bewusst ist, dass wir als Stadt mit den Ressourcen sehr sorgfältig umgehen müssen“, erklärt der FDP-Politiker.