Harburg

Scharfe Kritik an Harburgs BOD

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André Zand-Vakili

Bezirks-Ordnungsdienst verteilt eifrig Knöllchen. Andere Aufgaben werden offenbar weniger ernst genommen.

Harburg. Es ist ein Anblick, der so manchen Harburger ärgern dürfte. An der Julius-Ludowig-Straße, an dem kleinen Streifen mit eingeschränktem Halteverbot gegenüber der Rathaustreppe, verteilt ein Mitarbeiter des Ordnungsdienstes „Knöllchen“, die er unter die Scheibenwischer der dort stehenden Autos steckt. Den Rathausplatz, auf dem zum selben Zeitpunkt der Müll direkt von den Bänken auf den Boden fällt und Flaschen in die Beete fliegen oder in Höhe des gegenüber liegenden Brunnens ein Angetrunkener lauthals pöbelt, interessiert ihn nicht. Der Angestellte der Stadt ist zumindest höflich und auskunftsfreudig. Ordnungswidrigkeiten auf dem Rathausplatz könnten nur verfolgt werden, wenn man sie direkt beobachte oder gemeldet bekomme, sagt er. Zudem könne man nicht den ganzen Tag auf dem Rathausplatz stehen. Warum eigentlich nicht? „Als der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) eingeführt wurde, sollte es ein Mittel sein, das die Polizei bei jenen Delikten entlastet, die in den Bereich der „kleinen Sünden“ und Ordnungswidrigkeiten fallen. „Dabei ging es weniger um Parkverstöße, für die die Polizei ja bereits eigene Angestellte im Außendienst hat, sondern vor allem um Sauberkeit und subjektive Sicherheit“, sagt André Trepoll, Bürgerschaftsabgeordneter der CDU.

Von der ursprünglichen Zielrichtung kann in Harburg keine Rede mehr sein, wie die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von zwei seiner Parteikollegen offenbart. Harburgs BOD-Mitarbeiter belegen Spitzenwerte, wenn es um das „Abzetteln“ von Falschparkern geht. In 2010, dem ersten für die Anfrage erfassten Jahr, schafften es die Harburger BOD-Mitarbeiter mit 13.706 „Knöllchen“ auf Platz 2 der Bezirke. Nur in Wandsbek wurden mehr Strafzettel an Falschparker verteilt. Dafür war dort der BOD in dem Jahr mit 18 Mitarbeitern fast vier Mal so gut besetzt wie in Harburg, wo damals 5,4 Stellen besetzt waren.

In den Bereichen Sauberkeit und Sicherheit hinkt Harburg hinterher

Vergleicht man Harburg mit Bergedorf, das strukturell vergleichbar ist und über einen fast gleichgroßen BOD verfügt, ist die Bilanz für den Harburger BOD miserabel. Ahndeten die Bergedorfer BOD-Mitarbeiter im laufenden Jahr 119 Ordnungswidrigkeiten im Bereich „Sicherheit“, schafften die Harburger Kollegen gerade mal 19. Zum Thema „Sauberkeit" wurden in Bergedorf bis Ende Juli 928 Ordnungswidrikeitsverfahren eingeleitet. In Harburg kam man auf knapp ein Drittel der Fälle. Exakt waren es 302. Ganz schlecht sieht der Harburger BOD aus, wenn man die Arbeit in den Grün- und Erholungsanlagen, zu denen auch der Harburger Rathausplatz gehört, vergleicht. 1368 mal schritt in Bergedorf der Ordnungsdienst ein. In Harburg waren es im selben Zeitraum 110 Fälle.

Dabei ist das laufende Jahr kein „Ausreißer“. Auch 2012, 2011 und 2010 bilden die Zahlen der Statistik ein ähnliches Verhältnis ab. Lediglich bei der Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten hat der BOD Harburg im Vergleich zu Bergedorf deutlich die Nase vorn. Seit 2010 steht es 53.065 zu 30.668 „Knöllchen“ für Harburg.

„Dafür wurde der BOD nicht aufgestellt“, so Ralf-Dieter Fischer (CDU) Amtsleiter Thomas Völsch, der letztendlich für den BOD zuständig ist, müsse gegensteuern. Auch Jürgen Heimath, Fraktionschef der SPD im Harburger Rathaus, is nicht richtig glücklich mit der Aufgabenwahrnehmung des Bezirklichen Ordnungsdienstes. „Wir waren immer der Auffassung, das Kontrollen in Grünanlagen und Parks oder ähnliche Aufgaben im Augenmerk des Bezirklichen Ordnungsdienstes liegen sollte. Das spiegelt sich nicht so richtig im Tätigkeitsbericht des BOD wieder.“ Das Thema hätte man auf der Tagesordnung. „Die Fraktion wird sich damit befassen.“ Heimath verwies auch darauf, dass der BOD in Harburg nicht annährend die ursprünglich geplante Stärke von 17 Mitarbeitern erreichte. Die Zahl liegt aktuell bei Acht. Die haben es 2012 jeder statistisch auf 1719 Strafzettel für Falschparker gebracht. „Falschparker aufschreiben ist eine einfache und einträgliche Sache. Und man muss sich vor allem nicht mit Menschen auseinandersetzen“, sagt ein Polizist zum Thema Überwachung des ruhenden Verkehrs.

Das die anderen Aufgaben des BOD da schon aufwändiger sind, bestätigte auch der BOD-Mitarbeiter an der Julius-Ludowig-Straße. „Wenn wir auf dem Rathausplatz sind, müssen wir immer zu zweit einschreiten. Wegen der Eigensicherung.“ Dann bog er in eine kleine Sackgasse ab, um dem einzigen Auto, das zu dieser Zeit dort abgestellt war, einen Strafzettel zu verpassen.

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