Sieben Projekte in Harburg vorgesehen. Mittel für die Beseitigung der Schäden werden vom Senat nicht erhöht

Harburg. Harburgs Straßen stellen Auto- und Radfahrer hart auf die Probe. Schlaglöcher und Asphaltaufrisse auf Fahrbahnen, Bürgersteigen und Radwegen zeugen vom desolaten Zustand, der durch den langen und strengen Winter nur noch verschlechtert wurde. Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete André Trepoll aus Süderelbe hat aus diesem Anlass eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt.

Er wollte unter anderem wissen, wie die Prioritätenliste des Senats aussieht, und ob die Mittel für die Straßensanierung angesichts des katastrophalen Zustands der Straßen insbesondere in seinem Wahlkreis Süderelbe aufgestockt würden. Die verblüffende Antwort: Es gibt noch immer keine Liste der Straßen, die saniert werden müssen und folglich auch keine Prioritätenliste für die Umsetzung. In der Antwort auf Trepolls Anfrage heißt es vom Senat: "Das Bezirksamt Harburg stellt eine Prioritätenliste für die Bezirksstraßen aus. Die Hauptverkehrsstraßen gehen in die gesamthamburgische Prioritätenliste ein."

Trepoll findet es in diesem Zusammenhang "bemerkenswert, dass der Senat mir auf meine Anfrage an anderer Stelle mitteilt, dass die festgestellten Schäden nicht statistisch erfasst werden, aber Prioritätenlisten zu deren Beseitigung existieren". Der CDU-Politiker kritisiert auch, dass der Senat zum einen der Ansicht ist, die für die Behebung der Winterschäden bereit gestellten Mittel für die Bezirke ausreichend seien. Andererseits aber bislang noch keine Besserung auf den Straßen in Süderelbe zu sehen sei. "Da fragt man sich schon, ob sich Vertreter des Bezirksamtes oder des Senats in letzter Zeit mal auf den Straßen in meinem Wahlkreis aufgehalten haben."

Laut Senat stehen in diesem Jahr für den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Grundinstandsetzung der Straßen in allen Bezirken rund 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Aus Sicht des CDU-Abgeordneten ist diese Summe keinesfalls ausreichend angesichts des maroden Zustands der Straßen, zumal sich sieben Bezirke diese Summe zu teilen hätten.

Lediglich sieben Sanierungsprojekte im Bezirk Harburg, die in absehbarer Zukunft begonnen werden, gibt der Senat auf Trepolls Anfrage an. In der Scheideholzkehre und im Scheideholzhang werden die Fahrbahndecken saniert. Geschätzte Kosten: 50.000 Euro. Im Rehrstieg, zwischen Striepenweg und Neuwiedenthaler Straße soll die Fahrbahndecke erneuert werden. Kostenpunkt: rund 100.000 Euro. Die Deckenschichten in der Straße In de Krümm und in der Altwiedenthaler Straße werden für insgesamt 120.000 Euro saniert. Im Berkelweg und in der Waltershoferstraße, im Abschnitt zwischen Moorburger Hauptdeich und Moorburger Elbdeich wird die Fahrbahndecke erneuert. "Wann die aufgedeckten Mängel an der gerade sanierten Cuxhavener Straße allerdings endlich beseitigt werden, habe ich aus dieser Senatsantwort allerdings nicht erfahren", so André Trepoll.