Lüneburg

Innenministerium bewilligt Haushaltsplanung

Schulen, Kitas, Straßen und Kultur: Lüneburg kann 20 Millionen Euro investieren

Lüneburg . Das Niedersächsische Innenministerium hat jetzt den Haushalt 2013 der Hansestadt Lüneburg genehmigt. Kämmerin Gabriele Lukoschek sagt: "Die Stadt darf mit den Summen arbeiten, die sie für das Jahr beantragt hat." Das gesamte Volumen beträgt 20 Millionen Euro, es kommen 2,24 Millionen Euro an neuen Krediten hinzu.

Der Haushalt 2013 ist laut Stadtverwaltung der erste mit einer sogenannten schwarzen Null seit 2008. Das Innenministerium schreibt in seiner Genehmigung: "Möglich wird diese positive Haushaltsentwicklung durch die derzeitige gute wirtschaftliche Gesamtlage, eine geringe Zinsbelastung und die Umsetzung der mit dem Abschluss des Zukunftsvertrages einhergehenden erheblichen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen."

Dafür hat Lüneburg zuletzt die Grund-, Gewerbe-, Vergnügungs- und Hundesteuer erhöht. Das Ministerium erkennt an, dass der sogenannte Zukunftsvertrag zur Entschuldung erfüllt werde, eine "dauernde Leistungsfähigkeit" sei allerdings noch nicht hergestellt. Außerdem müsse die Stadt weiter ihre Liquiditätskredite abbauen, die durch den Vertrag mit dem Land von 175 Millionen Euro auf maximal 105 Millionen Euro gesenkt werden.

Froh ist man im Lüneburger Rathaus, dass die Hannoveraner den "besonderen Investitionsbedarf" und "hohe Fördermittelquoten" sehen. Kämmerin Lukoschek: "Das Land erkennt an, wie dicht und umfassend die Aufgaben sind, die die Hansestadt Lüneburg als wachsendes Oberzentrum stemmen muss, ebenso wie es unsere erfolgreichen Bemühungen um Zuschüsse von Dritten sieht." Insgesamt rund 20 Millionen Euro - davon 11,6 Millionen Euro durch Fördermittel finanziert - will Lüneburg im laufenden Jahr investieren, vor allem in Schule und Kultur, Straßen sowie Kitas und Krippen.