Die von der Linken auf der vergangenen Kreistagssitzung beantragte und auf Antrag von SPD und Grünen in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus überwiesene HVV-Sozialkarte, wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FWG und Grünen im Ausschuss abgelehnt.

Stade/Buxtehude .

"Die HVV-Sozialkarte sollte, ganz nach Hamburger Vorbild, nach Wunsch der Linken auch im Landkreis Stade eine Ermäßigung für HVV-Monatskarten von monatlich 19 Euro für bedürftige Personen ermöglichen", sagt der Kreistagsabgeordnete der Linken, Benjamin Koch-Böhnke. Er hält es für dringend notwendig, dass nicht nur bedürftige Personen mit Wohnsitz in Hamburg, sondern auch bedürftige Menschen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Stade haben, eine Ermäßigung bekommen können. "Die Menschen im Landkreis Stade sind von den vergangenen Preiserhöhungen des HVV ebenso betroffen wie die Menschen in Hamburg", begründete Koch-Böhnke seinen Antrag. Die ablehnende Haltung von SPD und Grünen im Ausschuss sei nicht nachzuvollziehen, so der Linken-Abgeordneten.

"Die Linke hat im Kreistag eine durchdachte Finanzierung vorgelegt, um die HVV-Sozialkarte einführen zu können," sagt Koch-Böhnke. SPD und Grüne hatten gegen diese Finanzierung Vorbehalte und beantragten deshalb die Überweisung in den Ausschuss. Obwohl sich SPD und Grüne im Kreistag grundsätzlich positiv zur Einführung der HVV-Sozialkarte äußerten, stimmten sie dennoch im Ausschuss dagegen. Ihre Begründung: Die Finanzierung sei nicht gegeben. Für Koch-Böhnke ist diese Begründung nicht hinnehmbar. "Es gab einen Finanzierungsvorschlag der Linken. SPD und Grüne haben selbst keine Vorschläge zur Finanzierung abgegeben. Die Begründung von SPD und Grünen ist eine Farce."

(lok)