Demokratie ist eine tolle Sache. Das Volk darf mitentscheiden und Vertreter bestimmen, die ihre Interessen vertreten.

Demokratie ist eine tolle Sache. Wählen dürft ihr natürlich noch nicht, aber wenn der Zeitpunkt gekommen ist, solltet ihr euer Stimmrecht nutzen. Menschen in anderen Länder, etwa Syrien, protestieren und kämpfen nämlich dafür, endlich in einer Wahlkabine ein Kreuz neben ihre Lieblingspartei zu setzen. Im Idealfall also liegt die Macht beim normalen Volk. Es wählt je nach politischer Einstellung Volksvertreter, die dann die Interessen des Einzelnen vertreten. Und wenn die gewählten Vertreter Dinge beschließen, wie beispielsweise den Bau eines Gefängnisses oder einer mehrspurigen Straße, mit denen ein bestimmter Teil der Bürger nicht einverstanden ist, können Unzufriedene zu Bürgerbegehren greifen, um so ihre Meinung deutlich zu machen.

Bürgerbegehren sind Werkzeuge, um bei Themen, die eure Gemeinde betreffen, mitzubestimmen. Das nennt sich direkte Demokratie. Das heißt: Es werden Dinge diskutiert und gegebenenfalls entschieden, ohne den Umweg über gewählte Repräsentanten im Kreis-, Land- oder Bundestag zu gehen. Allerdings ist das kein kleines Unterfangen, was sich nebenbei erledigen lässt. Damit ein Bürgerbegehren angenommen wird, muss ein bestimmter Prozentsatz der Wähler das Begehren unterschreiben.

Dabei ist der prozentuale Anteil in vielen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Manche erlauben sogar, wenn zum Beispiel ein Brückenneubau ansteht, gar keine Einmischung in ihre Verfahren. Sind genug Unterschriften zusammengekommen, wird aus dem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid. Dann wird eine Abstimmung darüber durchgeführt, ob das geplante Projekt scheitert oder fortgeführt wird. In Deutschland gab es zwischen 1956 und 2007 insgesamt 3271 Bürgerbegehren. Der Wille zum Einmischen wächst jedoch: Von 2008 bis 2011 gab es bereits 1756 Bürgerbegehren.

(hspld)