Vorwurf lautet auf Verfahrensfehler bei Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Harburg. Nach ihrer Niederlage bei der Abstimmung zum Sparpaket in der offenen Kinder- und Jugendarbeit schlägt die Harburger SPD jetzt zurück. Fraktionschef Jürgen Heimath hat Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in einem Brief aufgefordert, den Ablauf der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Freitag zu überprüfen.

Wie im Abendblatt bereits berichtet, war der Antrag der Verwaltung zu Einsparungen in Höhe von 211 000 Euro abgelehnt worden. Zuvor hatte es auch eine Abstimmung über einen ergänzenden SPD-Antrag zum Thema gegeben. Auch diesem hatten die Mitglieder des Gremiums, in dem auch zwei Vertreter der freien Träger votieren durften, ihre Zustimmung verweigert.

Der Einspruch gegen den Ausgang des Votums zum Sparpaket kommt für viele nicht überraschend. "Ich kann das aus Sicht der SPD durchaus nachvollziehen, denn das ist für sie ja wirklich alles andere als gut gelaufen", sagte die Ausschussvorsitzende Heinke Ehlers (Grüne) dem Abendblatt. Verfahrensfehler könne sie aber nicht erkennen.

Heimath, der den Brief an Völsch am Dienstagabend in der Sitzung der Bezirksversammlung öffentlich gemacht hatte, sieht das ganz anders. So moniert er nicht nur die Reihenfolge und die Art und Weise der Abstimmung (namentlich statt geheim) von Anträgen, auch eine Behinderung bei der Antragstellung selbst. Laut SPD-Fraktion sei möglicherweise mehrfach gegen die Geschäftsordnung verstoßen worden.

Die Opposition quittierte den Heimath-Vortrag in der BV-Sitzung mit Gelächter. Und Grünen-Fraktionschef Ronald Preuss kommentierte ihn an die SPD gewand mit den Worten: "Ihr seid schlechte Verlierer."