Die Grünen im Winsener Stadtrat sind verärgert und gehen auf Abstand

Winsen. Die Sozialdemokraten im neuen Winsener Rat haben sich - offenbar durch einen Rechenfehler - einen Sitz im wichtigen Hauptausschuss entgehen lassen. Einige Fraktionsmitglieder sprachen sich bei der konstituierenden Sitzung des Rats gegen eine Erhöhung der Sitzanzahl aus - und überließen damit die Mehrheit den Christdemokraten, die nun mit Bürgermeister André Wiese, ebenfalls CDU, fünf Sitze innehaben. Die SPD hat zwei Stimmen, die Grünen und die Winsener Liste jeweils eine. Der Hauptausschuss kann nur in der ersten Ratssitzung um bis zu zwei Sitze erweitert werden.

Durch die ungünstige Entscheidung ist nun die geplante Zusammenarbeit mit den Grünen gefährdet. Der Wunschpartner fühlt sich hintergangen. "Durch dieses SPD-Geschenk kommt die CDU mit ihrem Bürgermeister nun zum späten Wahlsieg-Genuss. Im Hauptausschuss werden viele Angelegenheiten der Stadt in letzter Instanz entschieden", sagt Bernd Meyer, neuer Fraktionsvorsitzender der Grünen. Obwohl bekannt gewesen sei, dass eine Mehrheit jenseits der CDU möglich gewesen wäre, habe die SPD sich auf fehlerhafte Berechnungen verlassen.

"Das ist unglaublich. Man fragt sich, wann die Genossen zur CDU überlaufen", so Meyer. Vor diesem Hintergrund könne er sich die bereits vereinbarte rot-grüne Zusammenarbeit schwer vorstellen. "Wie soll es eine Zusammenarbeit ohne Mehrheiten geben?" Er vermutet, dass hinter der Entscheidung gegen einen erweiterten Ausschuss mehr als nur ein Rechenfehler steckt. Die SPD habe die Mehrheit im Hauptausschuss ohne Not abgegeben. Dafür stelle sie nun den Ratsvorsitzenden und die zweite stellvertretende Bürgermeisterin. "Es ging und geht der SPD in Winsen nur um Posten, nicht um Sachpunkte und das Votum der Wähler, die keine CDU-regierte Stadt wollten."

Diesen Vorwurf will Norbert Rath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins nicht stehen lassen. Seine Partei setze weiter auf eine Kooperation mit den Grünen. "Wir stehen zu unserem Wort. Inhalte unseres gemeinsamen Positionspapiers mit den Grünen haben weiterhin Gültigkeit." Zwar seien zusätzliche mögliche Abstimmungsmehrheiten im wichtigsten Ausschuss verloren gegangen. "Aber von einer großen Koalition zu sprechen, ist an den Haaren herbeigezogen", so Rath. Über Inhalte sei noch gar nicht geredet worden.

Er erklärt sich die Entscheidung der Fraktion durch einen Rechenfehler und falsche Annahmen. "Die Fraktionsverantwortlichen sind von einer weiteren Gruppenbildung aus CDU und FDP ausgegangen und haben dabei anscheinend falsch gerechnet", sagt Rath. Anders seien die internen Absprachen und das daraus hervorgehende Abstimmungsverhalten nicht zu erklären. Er fordert, den Informationsfluss in Zukunft transparenter zu gestalten und den Ortsverein stärker an Fraktionsentscheidungen zu beteiligen.

(let)