Ronald Preuß, Vorsitzender der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung, kritisiert massiv den SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz.

Harburg. Scholz hatte in der vergangenen Woche bei einem Besuch in Harburg gegenüber der Harburger Rundschau unter anderem gesagt, dass er ein Verkehrskonzept, reduziert auf den Hamburger Süden, als nicht vordringlich erachtet und sich bevorzugt für eine hamburgweite Verkehrsplanung einsetzen würde.

Dazu Preuß: "Herr Scholz kennt sich in Harburg nicht aus, das hat er in seinen Interviewäußerungen deutlich gemacht. Er sieht sich aber in der Lage, ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden als nicht vordringlich zu bezeichnen. Den Menschen im Hamburger Süden war ein solches Konzept vom Senat zugesagt worden. Herr Scholz plant einen Wortbruch."

Hintergrund: Bereits 2009 hatte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) die Vorlage eines Verkehrskonzeptes für den Hamburger Süden bis Ende 2010 zugesagt, nachdem unter anderem die Bezirksversammlung Harburg dies eingefordert hatte. Dann kam der Koalitionsbruch, und die Präsentation des Konzeptes sollte dann in der neuen Legislaturperiode zum Abschluss gebracht werden. "Hafenquerspange und A 26 will Scholz trotzdem bauen lassen, ohne den bereits lärmbelasteten Menschen an den Hauptverkehrsstraßen sagen zu können, was sie erwartet", so Preuß aufgebracht.

Er fordert von der Harburger SPD eine Stellungnahme zu den Äußerungen von Scholz. "Schließlich ist deren Kreischef selbst stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei."