Studenten lehnen Vorschlag des Stiftungsrats der Leuphana ab, Rechtsstreit noch in der Schwebe
Lüneburg. Stiftungsratspräsident Volker Meyer-Guckel hat vor kurzem angeregt, das Präsidium der Leuphana aus Gründen der Rechtssicherheit erneut vom Senat wählen zu lassen. Ursprünglich war die Wahl - bereits mehrfach - im vergangenen Frühjahr erfolgt, doch noch schwebt ein Rechtsstreit über die Modalitäten dieser Wahlvorgänge vor dem OVG Lüneburg.
Der AStA der Leuphana und auch die studentische Senatorin Daniela Steinert sprechen sich eindeutig gegen eine erneute Wahl von Präsident Sascha Spoun und Vizepräsident Holm Keller aus. Für Keller hatte es im vergangenen Jahr ein mühsames Ringen um seine Wiederwahl gegeben. Schließlich wurde er als Teilzeit-Vizepräsident wiedergewählt. Ein zweiter Vizepräsident sollte ihm zur Seite stehen.
"Die Amtszeiten von Präsident und hauptamtlichem Vizepräsident laufen in den nächsten Monaten aus, das Tagesgeschäft kann jedoch bis zu einer Wahl im Senat auch durch das alte Präsidium wahrgenommen werden. Hierbei ist zu erwähnen, dass Sascha Spoun die Wahl durch den Senat bereits angenommen hat", heißt es jetzt in einer Stellungnahme des AStA.
"Holm Keller erneut in Vollzeit zum hauptamtlichen Vizepräsidenten wählen zu wollen, kommt einer Missachtung der bereits demokratisch legitimierten Entscheidung des letzten Senats gleich. Sascha Spoun wurde vom letzten Senat zum Präsidenten gewählt, Holm Keller jedoch nicht zum hauptamtlichen Vizepräsidenten in Vollzeit. Der AStA und das Studentenparlament sehen keine Notwendigkeit einer erneuten Wahl", heißt es weiter. Solle der Posten des Vizepräsidenten in Vollzeit neu besetzt werden, so sollte eine Findungskommission nach geeigneten Kandidaten Ausschau halten, schlägt der AStA vor.
"Es ist Augenwischerei und beabsichtigte Irreführung, den Senat glauben zu machen, es handle sich hier um eine Wahl, die aus Zeitgründen und oder aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig wäre", sagt die studentische Senatorin Daniela Steinert. In einem offenen Brief hat sie ihre Position noch einmal erläutert. "Es gibt Beschlüsse des letzten Senates, die greifen. Es gibt auch keinen Zeitdruck, diesen produziert das Präsidium künstlich, indem es Spouns Amt erneut in den Ring wirft", heißt es in ihrem Schreiben.
Der Präsident versuche, die großenteils neu gewählten Senatsmitglieder zu beeinflussen, um doch zu einer gemeinsamen Doppelspitze in Vollzeit mit Herrn Keller zu kommen. Der Senat tagt am 18. April um 14.30 Uhr.
(es)