Oldershausen. Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sichert Jörn Lütjohann in einem Brief zu, Rechtsradikale, die Lütjohanns Initiative für Stolpersteine in der Elbmarsch verunglimpfen oder ihn sogar bedrohen, strafrechtlich zu verfolgen. Lütjohann hatte sich an den Minister gewandt, weil er im Internet von Rechtsradikalen anonym verunglimpft, verhöhnt und bedroht wurde. Sie bezeichnen den CDU-Kommunalpolitiker aus der Elbmarsch als "Nestbeschmutzer", weil er das Projekt Stolpersteine als Gedenken an Naziopfer in die Dörfer der Elbmarsch holen will.

Über die Antwort aus Hannover habe er sich sehr gefreut, sagt Lütjohann. "Sie zeigt mir, dass das Innenministerium den Sachverhalt ausführlich geprüft hat", so der Oldershausener. Auch möglichen Hinweisen auf die NPD sei das Ministerium nachgegangen. Allerdings, so schreibt Schünemann, "die NPD hat nach aktuell vorliegenden Erkenntnissen keinen Einfluss auf die rechtsextreme Szene in Buchholz/Nordheide und Tostedt".

Denn der oder die Betreiber der Internetseite, auf der Lütjohann verunglimpft wurde, stammen nach Erkenntnissen der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde aus dem Umfeld der neonazistischen Szene in Buchholz und Tostedt. Seit mehreren Jahren werde sie vom Verfassungsschutz beobachtet und es bestehe dabei eine enge Kooperation mit dem Staatsschutz und den örtlichen Polizeidienststellen, so Schünemann.

Auch der Verfassungsschutz hat Kontakt mit dem Kommunalpolitiker aufgenommen. "Ich wurde sehr gut beraten. Auch wurde mir Mut gemacht, mit meinen zivilgesellschaftlichen Aktivitäten nicht aufzuhören", sagt Jörn Lütjohann.

(stb)