Buchholz will seine Bewohner anpumpen, weil Kommunen kaum noch günstige Bankkredite erhalten

Buchholz. Wie so viele Kommunen hat auch Buchholz mit einer klammen Stadtkasse zu kämpfen. Mehr Geld müsste her, um all die Pläne umzusetzen. Doch woher nehmen? Leihen, und zwar von den Bürgern. Das schlägt die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Buchholzer Liste vor. Sie hat jetzt Bürgermeister Wilfried Geiger (parteilos) aufgefordert, die Möglichkeit der sogenannten Bürgerkredite zu prüfen.

"In der Finanzierung der kommunalen Aufgaben plagen uns bereits heute Finanzsorgen", sagt der Fraktionsvorsitzende Peter Eckhoff. "Großer finanzieller Spielraum für die Kür, zum Beispiel in der Kultur- oder Sportförderung, bleibt neben den Pflichtausgaben derzeit leider nicht. Daher gilt es, jetzt alternative Finanzierungswege zu prüfen." Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund, dass es auch für Kommunen zunehmend schwerer werde, günstige Bankkredite zu erhalten. Denn neue Regulierungen schrieben vor, dass Banken künftig mehr Eigenkapital vorhalten müssen, wodurch die Zinsen steigen dürften.

Hier kommen die Bürgerkredite ins Spiel. Als Beispiel führt Eckhoff die Stadt Quickborn an, die sich von ihren Bürger vier Millionen Euro lieh und damit unter anderem eine Schule sanierte und das Feuerwehrgebäude erweiterte. Werde die Kreditvergabe an konkrete Projekte gebunden, könne dies die Bürger zusätzlich motivieren, ihrer Stadt einen Kredit zu geben, meint Eckhoff. "Das kann die Identifikation mit der Stadt stärken." Zudem sei diese Kreditform eine sichere Anlage für die Bürger beispielsweise für die Altersvorsorge.

Im Rathaus stößt der Vorschlag auf Zurückhaltung. "Wir werden das im Detail prüfen", sagt Bürgermeister Wilfried Geiger. Allerdings rechnet er mit rechtlichen Problemen, es sei nicht sicher, ob Kommunen Bürgerkredite überhaupt annehmen dürften. Von diesen Hürden weiß auch Peter Eckhoff. "Die Kreditvergabe ist per Gesetz Banken vorbehalten. Es gibt aber rechtliche Lösungsansätze."

Grundsätzlich strebe die Stadt Buchholz an, die Kredite "auf Null zu fahren", sagt Stadtsprecher Heinrich Helms. In diesem Jahr sind noch neue Kreditaufnahmen in Höhe von etwa einer Millionen Euro geplant. Die klassischen Kommunalkredite mit einer Laufzeit von 20 Jahren erhält die Stadt laut Helms durchaus zu guten Konditionen. "Wir haben sozusagen die Bewertung Triple A und keine Probleme, Kredite zu bekommen."

Sollte es mit dem Bürgerkredit nichts werden, hat Peter Eckhoff noch einen weiteren Vorschlag, wie die Buchholzer stärker an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligt werden können - mit einem Bürgerhaushalt. Für einen bestimmten Bereich könnten dann die Buchholzer mitbestimmen, wie das dafür vorhandene Geld, zum Beispiel für Sport-, Kultur- oder Heimatpflegeprojekte, verteilt werden soll. Dies sei in verschiedenen Varianten denkbar, sagt Eckhoff. "Sie könnten Vorschläge machen, Ideen der Politik mitdiskutieren oder auch über die Verteilung entscheiden." Einem Bürgerhaushalt ist auch Bürgermeister Geiger nicht abgeneigt. Das sei in bestimmten Teilbereichen "vorstellbar".

(let)