Her mit dem Teer: In Harburg ist der Schloßmühlendamm jetzt repariert, aber für alle Straßen reicht das Geld nicht
Harburg. Her mit dem Teer: Harburgs fiese Schlaglochpiste am Schlossmühlendamm wird endlich repariert.
Besonders beim Abschnitt vor der Sparkasse hatten sich nach dem strengen Frost des vergangenen Winters große Löcher gebildet. Nun haben Straßenbauunternehmen eine frische Asphaltdecke aufgebracht, und zumindest hier müssen Autofahrer nicht mehr Angst um ihre Stoßdämpfer haben.
Bagger und Fräse waren gestern ebenfalls an der Hermann-Maul-Straße aktiv. Auch dort wird die Asphaltdecke neu aufgelegt. Dasselbe geschieht derzeit am Gellersenweg in Eißendorf. Die Arbeiten zur Erneuerung der Fahrbahnoberfläche werden hier eine Woche lang dauern. "Wir sind bemüht, die Schäden im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten zu beheben", sagt Harburgs Behördensprecherin Petra Schulz. Und deshalb ist für die Straßen im Stadtteil nur Flickwerk statt Grundsanierung angesagt. Eigentlich hatte Harburg gegenüber der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) gemeldet, dass zum Beseitigen der Schäden acht Millionen Euro nötig seien.
Knapp zwei Millionen Euro hat der Stadtteil für seine kaputten Straßen aus Haushaltstöpfen erhalten. Für "kleinere Reparaturen", so heißt es von der BSU, könne der Bezirk aus Sondermitteln in Höhe von drei Millionen Euro zusätzliches Geld beantragen. Da dies immer noch nicht reicht, gibt es noch ein Sofortprogramm, das fünf Millionen Euro bereitstellt - ebenfalls noch nicht auf einzelne Bezirke zugewiesen.
Insgesamt sind für die Sanierung von Hamburgs Schlaglochpisten 54 Millionen Euro vorgesehen. Mehr Geld für die Reparatur des etwa 4000 Kilometer umfassenden Straßennetzes, davon 600 Kilometer Hauptstraßen, gibt es aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht.
Um einige Harburger Hauptausfallstraßen kümmert sich die BSU direkt. "Schäden an der Winsener Straße werden repariert", so Enno Isermann, BSU-Sprecher. Ebenso werde der Abschnitt zwischen Jägerstraße und Trelder Weg zeitnah saniert. Straßenbaumaschinen werden außerdem an der Cuxhavener Straße, Höhe Försterkamp, Waltershofer Straße sowie an der Buxtehuder Straße am Bereich Seehafenbrücke, Bissingstraße anrücken.
Dieses Jahr gibt es im Bezirk etwa dreimal so viel Schlaglöcher wie in den vergangenen Jahren. "Allein im Januar haben wir 26 Tonnen Kaltasphalt verbaut. Normalerweise übers Jahr gesehen benötigen wir 50 Tonnen. Das wird jetzt deutlich mehr", sagt Petra Schulz. Die Verwaltung hat Fremdfirmen mit dem "Stopfen" der Löcher beauftragt. Die Mitarbeiter schaffen etwa 60 bis 70 Krater am Tag.
Doch an eine Straße - ausgerechnet eine der meist befahrenen Trassen im Stadtteil - trauen sich anscheinend weder Bezirksamt noch BSU ran: Immer noch gleicht die Bremer Straße aufgrund der vielen Schlaglöcher einem Krater-Parcours. Und das Geld wird knapp. So langsam hat der Bezirk das Jahresbudget für die Instandhaltung der Straßen aufgebraucht. "Wir sind noch nicht bei Null, aber fast", so Schulz.
"Wir müssen erst mal neues Geld besorgen", so Ralf Dieter Fischer, CDU-Kreischef. Doch selbst zusätzliches Geld aus dem Haushalt der Bezirksversammlung werde nicht ausreichen, um die Straßen auf Vordermann zu bringen.
Den Schwarzen Peter hat nach wie vor der Autofahrer, der mit seinem Wagen aufgrund der schlechten Straßenzustände in ein Schlagloch plumpst und sich das Fahrwerk beschädigt: Zwar ist die Stadt im Rahmen ihrer "Verkehrssicherungspflicht" für den ordnungsgemäßen Zustand der Straßen verantwortlich. Zur Rechenschaft gezogen wird sie jedoch nur selten.
Denn sie kann sich relativ einfach aus der Verantwortung stehlen: Sie lässt Warnschilder aufstellen oder setzt ein Tempolimit fest. Und das mit dem Segen der Gerichte. Deren Standard-Argument lautet: Die Pflicht der Kommune zur "Gefahrenabwehr" besteht nur, wenn sich der Autofahrer bei "gebotener Sorgfalt" nicht auf eine Gefahr durch Schlaglöcher einstellen kann.
Außerdem wartet der Gesetzgeber mit einer weiteren Falle für geplagte Unfallopfer auf. Nur, wer die Schlaglöcher, in die er gefahren ist, auch dokumentiert, etwa mit Fotos, hat vor Gericht überhaupt Chancen.
Wenn allerdings inzwischen der Straßenbautrupp unterwegs war und die Löcher zugeteert sind, sind die Beweise vernichtet.