Die bisher vier Abgeordneten sind zerstritten. Zwei haben die Fraktion verlassen
Harburg. Knall auf Fall verabschiedet sich die Linkspartei als Fraktion aus der Harburger Bezirksversammlung. Künftig ist sie nur noch als Gruppe in diesem Gremium vertreten. Denn die Abgeordneten Klaus Lübberstedt und Taras Fillanich sind kurzerhand aus der Fraktion ausgetreten. Übrig bleiben nur noch Linken-Chef Ali Yardim und sein Stellvertreter Andre Jobst. Eine Fraktion muss jedoch mindestens drei Abgeordnete haben. "Es ist allerdings möglich, dass wir als Gruppe auftreten können", so Lübberstedt. Der Grund: Lübberstedt und Fillanich putschten gegen ihren Fraktionsvorsitzenden.
Bei der Vorstandswahl im März hatten Yardim wie Lübberstedt je zwei Stimmen erhalten. Somit blieb Yardim im Amt. "Das passte Lübberstedt nicht, denn er wollte diesen Posten. Aus persönlicher Eitelkeit hat er sich nun dazu entschlossen, der Linkspartei in Harburg den Todesstoss zu verpassen", sagte Yardim dem Abendblatt. Lübberstedt bestreitet diesen Vorwurf, wirft Yardim vor, die politische Arbeit innerhalb der Partei massiv behindert zu haben.
Die Linkspartei verliert jetzt nicht nur ihr Büro an der Schwarzenbergstraße und Zuschüsse für die politische Arbeit, sondern auch erheblichen politischen Einfluss. Denn so einfach als Gruppe in der Bezirksversammlung schalten und walten - das geht laut Gesetz nicht. Künftig werden demnach vier fraktionslose Abgeordnete dort vertreten sein. Anträge, die nur Fraktionen stellen dürfen, können diese Ortspolitiker nicht mehr einreichen. Sie verlieren Stimmrechte und Sitze in den Ausschüssen.
Ali Yardim ist den Vorsitz des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport los. Und alle vier müssen sich innerhalb der politischen Diskussionen bei Redebeiträgen in der Bezirksversammlung kürzer fassen als Fraktionsangehörige. "Wir sind nicht mehr handlungsfähig. Das ist eine Katastrophe. Unsere Wähler fühlen sich doch betrogen", so Yardim.
Das sieht Lübberstedt nicht so. "Ich will nun einen Neuanfang wagen und gute Politik machen. Außerdem habe ich die Unterstützung des Landesverbandes." Herbert Schulz, Mitglied des Landesverbands: "Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende." Denn die desolate Lage der Harburger Bezirksfraktion sei seit langem gekennzeichnet von Gespaltenheit und gegenseitiger Blockaden. Man müsse sich nun neu orientieren und politische Handlungsperspektiven erschließen.
Ralf Dieter Fischer, Kreischef der Harburger CDU, ist gespannt darauf. "Bislang ist die Linkspartei während der Bezirksversammlungssitzungen durch Verbalattacken aufgefallen. Auch die Anträge sind sehr überschaubar." Harburgs SPD hält sich unterdessen mit Kommentaren zurück.
(mic)