Anfrage zum Olympia-Aus

Behörde ließ Abgeordneten sechs Monate warten

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Andy Grote, Hamburger Senator für Inneres und Sport

Andy Grote, Hamburger Senator für Inneres und Sport

Foto: Witters

Die Anfrage des Bezirksabgeordneten Nizar Müller (CDU) war eigentlich Routine. Die Antwort dauerte rekordverdächtig lange.

Ependorf. Schriftliche Anfragen gelten als das „scharfe Schwert“ der Opposition. Mithilfe dieses Mittels können Abgeordnete Informationen zu öffentlichen Angelegenheiten vom Senat anfordern und diese politisch für sich – und vor allem gegen die Regierung nutzen. Damit die Volksvertreter ihr Recht wahrnehmen können, gibt es eindeutige Fristen, innerhalb derer die Fragen zu beantworten sind. Die Innenbehörde hat nun womöglich einen Negativ-Rekord gebrochen: Sie brauchte ein halbes Jahr für eine Antwort.

Am 24. April dieses Jahres hat Nizar Müller, CDU-Bezirksabgeordneter in Nord, eine Anfrage gestellt, in der er unter anderem wissen wollte, welche Sport- und Stadtentwicklungsprojekte nach dem Olympia-Aus trotzdem in seinem Bezirk verwirklicht werden könnten.

Abgeordneter: "Eine Farce"

Nun gelten für Anfragen von Bezirksabgeordneten andere Regeln als für jene von Bürgerschaftsabgeordneten. Anfragen Letzterer müssen innerhalb von acht Tagen beantwortet werden. Die Frist bei Anfragen aus den Bezirken liegt bei sechs Wochen. Aber sechs Monate? „Eine absolute Farce“, sagt der Langenhorner Sportpolitiker Müller. In der Innenbehörde gibt man sich kleinlaut. „Die Anfrage ist im Sportamt liegen geblieben“, sagt ein Sprecher. Das sei sehr bedauerlich.

Am 21. Oktober ist die Antwort schließlich versandt worden. In dem Schreiben an den Bezirk Nord sei „in aller Form um Nachsicht“ für die Verzögerung gebeten worden. Das Bezirksamt Nord, das formal für die Weiterleitung der Anfrage an den Senat zuständig ist, wollte den Vorgang inhaltlich nicht bewerten. Allerdings sagte deren Sprecherin Katja Glahn: „Die Geschäftsstelle des Bezirksamts hat mehrfach auf die Bearbeitungsfrist hingewiesen.“ Zuletzt sei das am 17. Oktober geschehen. Auch habe es eine Erinnerung an die ausstehende Beantwortung gegeben.

Weshalb es trotz mehrfacher Erinnerung keine Regung seitens der Behörde gegeben hat, dazu könnte wiederum der Innenbehörden-Sprecher nichts sagen – außer: „ Das ist im Sportamt versäumt worden.“

CDU-Mann Nizar Müller jedenfalls zeigt sich fassungslos angesichts der Ignoranz, die ihm entgegengeschlagen ist. „Das ist ein Zeichen geringer Wertschätzung gegenüber uns Bezirksabgeordneten. Wir engagieren uns hier ehrenamtlich, setzen uns intensiv mit den Themen vor Ort auseinander und wollen etwas für unsere Stadtteile erreichen. Das Verhalten der Behörde kann ich nicht verstehen.“

( sba )