Hamburg

Verfassungsschutz warnt vor Islamisten-Demo in St. Georg

Das Landesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Islamisten-Demo in Hamburg.

Das Landesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Islamisten-Demo in Hamburg.

Foto: dpa

Die als gewaltorientiert geltende Hizb-ut Tahrir will gegen die Zustände in China protestieren. Behörde spricht von einer Strategie.

Hamburg. Der Hamburger Verfassungsschutz warnt vor einer von Islamisten organisierten Kundgebung gegen die Unterdrückung der Uiguren in China. Unter dem Motto "Gegen die Umerziehungslager und Unterdrückung in China" habe die Gruppe "Generation Islam" für Sonnabend in St. Georg zu einer Demonstration aufgerufen, sagte der Sprecher der Landesamtes, Marco Haase, am Freitag. "Hinter diesem harmlos klingenden Namen verbirgt sich die verbotene Hizb ut-Tahrir". Es handele sich um einen klassischen Fall von Entgrenzung – eine Strategie, mit der extremistische Gruppen versuchen, über populäre, nicht extremistische Themen neue Anhänger zu gewinnen.

Ende November hatten die sogenannten "China Cables" über Gefängnisse zur Umerziehung der muslimischen Minderheit der Uiguren in Nordwestchina weltweit für Empörung gesorgt. Dies wolle Hizb ut-Tahrir mit der Demonstration für sich nutzen, sagte Haase. "Wer da mitläuft, unterstützt eindeutig eine islamistische Organisation." Angemeldet hätten die Veranstalter 3000 Teilnehmer. "Wir gehen aber eher von 700 bis 1000 Demonstranten aus."

Die islamistische und als gewaltorientiert eingestufte Hizb-ut Tahrir ist seit 2003 in Deutschland verboten. Laut Verfassungsschutz versucht sie planmäßig, die muslimische Community für sich zu gewinnen und zu vereinnahmen. So habe Hizb ut-Tahrir etwa den inzwischen aufgelösten Fußballverein Adil e.V. gegründet und eine Online-Petition gegen ein Kopftuchverbot mit 170.000 Unterschriften initiiert.