Kampf um schnelles Internet geht weiter

Bergedorf
(ld).
Im Kampf um eine schnelle Internetverbindung in den Vier- und Marschlanden lässt der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Dennis Gladiator nicht locker. In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft fordert er nun einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes und eine flächendeckende Versorgung.

Schon kurz nachdem Olaf Scholz (SPD) auf einer Wahlkampfveranstaltung im Februar versichert hatte, dass er sich persönlich für unterversorgte Regionen wie die Vier- und Marschlande einsetzen wolle, witterte Dennis Gladiator, dass mehr Märchen als Wirklichkeit in diesen Worten steckten (wir berichteten).

Wenige Tage nach der Wiederwahl des Bürgermeisters richtete Gladiator eine Kleine Anfrage an den Senat. Doch die Antworten auf die Fragen nach dem Zeitplan und finanziellen Mitteln zum Kauf weiterer Funklizenzen fielen ernüchternd aus. So konnte die Höhe der Mittel für das Landgebiet nicht benannt werden. Auch der Zeitplan konnte nicht konkretisiert werden, schließlich würde die Versorgung der Haushalte mit Telekommunikation nicht der Regulierung des Senats unterliegen. Entsprechende Unternehmen erkannten in der Vergangenheit in betroffenen Stadtteilen wie Allermöhe und Reitbrook aber keinen Anreiz, da sich dies wirtschaftlich nicht lohne.

Um Hamburg als modernes Bundesland zu erhalten, brauche es eine funk- und festnetzbasierte Breitbandstruktur, meint Dennis Gladiator. Internet gelte als wichtiger Standortfaktor und spiele eine wesentliche Rolle für Unternehmen und Bürger. "Eine Schlechterstellung einzelner Stadtteile birgt ein Risiko für die ausgeglichene soziale Entwicklung der Stadt und ist nicht akzeptabel", so der CDU-Abgeordnete.

Sollte die Bürgerschaft dem Antrag zustimmen, wird der Senat dazu aufgefordert, positiv auf die Investitionsbereitschaft der privaten Telekommunikationsunternehmen einzuwirken und finanzielle Mittel für den Netzausbau sicherzustellen.