Bürgerbeteiligung

Oberbillwerder: Anfang 2021 Online-Diskussion geplant

So könnte ein Nachbarschaftsplatz im BahnQuartier in Oberbillwerder aussehen.

So könnte ein Nachbarschaftsplatz im BahnQuartier in Oberbillwerder aussehen.

Foto: ADEPT mit Karres + Brands / IBA Hamburg

Bürger sollen auf einer Internetplattform ihre Meinungen zum Zukunftsstadtteil Oberbillwerder äußern. Zunächst geht es um zwei B-Pläne.

Hamburg. Covid-19 macht’s nötig: Für den Zukunftsstadtteil Oberbillwerder soll es ab Anfang 2021 ein Online-Beteiligungsverfahren für erste Gebiete geben, bei denen sich Bürger virtuell einbringen können. Realisiert werden könnte dies auf dem Onlineportal Bauleitplanung (bauleitplanung.hamburg.de).

Das Bergedorfer Bezirksamt und die IBA Hamburg treiben die Planungen für Oberbillwerder voran, sodass erste Bewohner dort im Jahr 2027 hinziehen können. Dabei sollen Planungsprozesse für den neuen Stadtteil stets „transparent und partizipativ“ für den Bürger bleiben: durch Infoabende, Befragungen, Ideen- und Planwerkstätten, Newsletter, mobile Ausstellungen und eben auch Online-Beteiligungen.

Online-Beteiligungen für Bürger zu Oberbillwerder geplant

Letzteres Tool wird momentan präferiert, denn: „Auf Sicht wird es zu Oberbillwerder keine großen Präsenzveranstaltungen geben“, schätzt Katrin Hilpert, Chefin der Projektgruppe Oberbillwerder im Bezirksamt, nachvollziehbar die Lage ein. Deshalb überrascht ihre Einschätzung nicht: „Unsere Empfehlung ist es, frühzeitig eine Bürger-Onlinebeteiligung durchzuführen.“

Dafür vorgesehen ist die Seite von Bauleitplanung. Konkret soll es um die beiden B-Pläne „Billwerder 30/Bergedorf 120/Neuallermöhe 2“ und „Lohbrügge 95/Bergedorf 121/Neuallermöhe 3“ gehen. Angepeilt wird diese Online-Beteiligung im ersten Quartal 2021. Aktuell können Interessierte auf dem Internetauftritt eine Übersichtskarte mit den Projektständen zu 27 Bauverfahren im Hamburger Stadtgebiet einsehen, beispielsweise laufen derzeit Beteiligungen zu Blankenese 52, Winterhude 72 und auch zu Billwerder 31 direkt neben der Justizvollzugsanstalt.

Portal kann ohne vorherige Anmeldung genutzt werden

Bürger können das Portal ohne Anmeldung nutzen, ihr Projekt aus der Liste heraussuchen und eine Stellungnahme formulieren. Für weitere Funktionen wird eine Registrierung notwendig sein. Für die Oberbillwerder-Pläne sind zwei Wochen Beteiligungszeitraum veranschlagt.

Weiteres zu dem virtuellen Verfahren wird im nächsten Stadtentwicklungsausschuss am 19. November besprochen. In der Sitzung könnte nach Angaben von Bezirksamtssprecher Dr. Sebastian Kloth auch ein „zusätzliches Streaming-Angebot mit der Möglichkeit, live Fragen zu stellen“, im Plenum diskutiert werden.

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Doch kommen da auch wirklich alle mit? Genau dieses Reichweitenproblem sehen Teile der Bergedorfer Politik. Jörg Froh von der CDU etwa bemängelt „weiße Flecken in der Internetversorgung“ im Bezirk und auch ältere, weniger online-affine Mitbürger müssten mitgenommen werden. Ernst Heilmann (Linke) und Claudia Schindler (Grüne) stellen sich eher eine „Hybrid-Veranstaltung mit digitaler Beteiligung“ vor, also schon ein Zusammenkommen mehrere Bürger (unter Corona-Bedingungen) mit zugeschalteten Fachleuten. Schindler regt zudem ein Servicetelefon für Fragen an.