Bremen. Trotz der Haushaltskrise auf Bundesebene gibt es für vier Wasserstoff-Vorhaben in Bremen nach Einschätzung der Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) weitgehend Sicherheit. Einzelne Projekte betreffen auch die Länder Niedersachsen und Hamburg. Die Vorhaben sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert werden, dem nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Geld für wichtige Projekte fehlt.

Trotz der Haushaltskrise auf Bundesebene gibt es für vier Wasserstoff-Vorhaben in Bremen nach Einschätzung der Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) weitgehend Sicherheit. Einzelne Projekte betreffen auch die Länder Niedersachsen und Hamburg. Die Vorhaben sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert werden, dem nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Geld für wichtige Projekte fehlt.

Vogt sagte, sie stütze sich in ihrer Einordnung auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Am Montag hatten sich in Berlin die Wirtschafts- und Energieminister zu Beratungen getroffen.

Bei allen vier Projekten habe es einen sogenannten vorzeitigen Maßnahmebeginn gegeben, sagte Vogt. Das kann heißen, dass die beteiligten Unternehmen beispielsweise schon Geld ausgegeben haben. Das Projekt Dribe2 betrifft das Bremer Stahlwerk. Weitere Vorhaben sind Clean Hydrogen Coastline, Hyperlink und Woplin.

Das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte November eine Umschichtung von 60 Milliarden Euro im Haushalt von 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Bund darf zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachtes Geld damit nicht für den Klimaschutz nutzen. Das könne sich stark auf den KTF auswirken, aus dem die Bundesregierung Förderprogramme bezahlen wollte.