Hamburg. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädieren für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildungsfragen. Ihrer Überzeugung nach sei mehr Kooperation unter den Ländern erforderlich, sagte Prien im Interview in der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag). „Und was die Zusammenarbeit mit dem Bund betrifft, wird am Ende wohl eine erneute Grundgesetzänderung nötig sein.“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädieren für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildungsfragen. Ihrer Überzeugung nach sei mehr Kooperation unter den Ländern erforderlich, sagte Prien im Interview in der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag). „Und was die Zusammenarbeit mit dem Bund betrifft, wird am Ende wohl eine erneute Grundgesetzänderung nötig sein.“

Die Föderalismusreform von 2006, die in Bildungsfragen eine Kooperation von Bund und Ländern untersagt, nannte Prien einen Fehler und nicht mehr zeitgemäß. Es sehe aber nicht danach aus, dass es in dieser Legislatur noch zu einer Reform komme. Stark-Watzinger sagte in dem Interview, ihr Gesprächsangebot stehe.

Prien schlug eine Investitionsquote für Bildung vor. Dafür müsse ein Mindestanteil des Haushalts für diesen Zweck eingeplant werden. Sie appellierte an den Bund, dass Zuwächse in der Bildungsfinanzierung nicht wieder zurückgefahren werden angesichts von Krieg und Klimakrise. Auch Stark-Watzinger sprach sich für mehr Geld in der Bildung aus. „Ich bin absolut dafür, dass wir mehr ausgeben für Bildung. Aber eben gezielt, und die Ergebnisse müssen stimmen.“